E-Voting in Zürich: Erst mal ein Bericht

17. Juni 2016, 07:53
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Zürcherinnen und Zürcher sollen künftig elektronisch abstimmen können: Der Regierungsrat hat entschieden, ein Vorprojekt zur Einführung des flächendeckenden E-Votings durchzuführen.

Zürcherinnen und Zürcher sollen künftig elektronisch abstimmen können: Der Regierungsrat hat entschieden, ein Vorprojekt zur Einführung des flächendeckenden E-Votings durchzuführen. Ob es für die Wahlen im Jahr 2019 reicht, ist noch offen.
Der Zürcher Regierungsrat wolle den Stimmberechtigten zeitnah ein sicheres, finanziell tragbares und organisatorisch überzeugendes neues System zur elektronischen Stimmabgabe anbieten, teilte er am Donnerstag mit. Er hat die Direktion der Justiz und des Innern damit beauftragt, ein entsprechendes Vorprojekt durchzuführen.
Im Rahmen dieses Vorprojekts sollen die Gemeinden, Parteien und Verbände im Kanton ihre wichtigsten Anforderungen und Bedürfnisse an ein künftiges E-Voting-System formulieren, heisst es weiter. Aufgrund eines Berichts mit Analysen der möglichen Anpassungen soll der Regierungsrat dann über die Einführung entscheiden.
Der Regierungsrat will diesem "wichtigen Prozess" genügend Zeit einräumen. Deshalb könne erst nach dem Ende des Vorprojekts beurteilt werden, ob die Wahlen 2019 im Kanton Zürich mit E-Voting durchgeführt werden können.
Auslandschweizer schätzen E-Voting
Rund 24'000 Auslandschweizerinnen und -schweizer sind im Kanton Zürich stimmberechtigt. Sie hatten bei den Volksabstimmungen vom 8. März 2015 und 14. Juni 2015 in einer Testphase die Möglichkeit, elektronisch ihre Stimme abzugeben. Zwischen 55 und 57 Prozent von ihnen nutzten dieses Angebot.
Zürich wollte ihnen auch bei den Nationalratswahlen vom 18. Oktober diese Möglichkeit bietet, der Bundesrat lehnte im August des vergangenen Jahres den Einsatz von E-Voting aufgrund von Mängeln im System des Consortiums Vote électronique, das auch Zürich verwendete, jedoch ab.
Zudem hatten verschiedene Expertisen Zweifel an der Qualität des Systems geweckt - eine Weiterentwicklung wurde infrage gestellt. Inzwischen wurde das Consortium, dem neun Kantone angehörten, aufgelöst.
Die bisherigen E-Voting-Urnengänge haben gemäss Regierungsrat jedoch gezeigt, dass die Auslandschweizerinnen und -schweizer ein "ausgewiesenes Interesse an der elektronischen Stimmabgabe haben". Trotzdem verzichtet er aus Kostengründen und wegen der Komplexität darauf, ihnen kurzfristig eine Zwischenlösung bereitzustellen. Bei der Einführung des flächendeckenden E-Votings sollen sie
jedoch vorrangig behandelt werden.
Zwei Lösungen auf dem Markt
Nach dem unrühmlichen Ende von Vote éléctronique gibt es in der Schweiz noch zwei Lösungen auf dem Markt. Die Kantone Neuenburg und Fribourg setzen auf eine Lösung aus Barcelona
Von 2008 bis 2011 wurde bereits einmal getestet
Im Kanton Zürich lief bereits einmal ein Versuch mit E-Voting. Von 2008 bis 2011 nahmen 13 Gemeinden daran teil. Die letzte Testabstimmung fand am 27. November 2011 in Bülach statt. Der Regierungsrat beschloss per Ende 2011, den Versuch aufgrund der hohen Kosten für die geringe Anzahl Stimmberechtigten, die an den Versuchen teilnehmen durften, zu stoppen. (sda / hc)

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