E-Voting "mindestens so sicher wie E-Banking"

24. Juni 2014 um 13:01
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Das Projekt E-Voting für Auslandschweizer kann im Kanton Aargau wie geplant weitergeführt werden.

Das Projekt E-Voting für Auslandschweizer kann im Kanton Aargau wie geplant weitergeführt werden. Der Grosse Rat hat am Dienstag einen Nachtragskredit von 1,13 Millionen Franken mit 70 zu 61 Stimmen bewilligt. Der Nachtragskredit gab im Parlament viel zu reden. Grossräte verschiedener Parteien äusserten Sicherheitsbedenken. Es bestehe eine Gefahr, dass Wahlen und Abstimmungen manipuliert würden, hiess es. Die Befürworter betonten, E-Voting sei mindestens so sicher wie E-Banking.
Die Grünen stellten den Antrag, den Zusatzkredit von 1,13 Millionen abzulehnen. Die EVP wollte den Kredit um 217'000 Franken kürzen. Das Parlament lehnte beide Anträge knapp ab.
Mit der technischen Weiterentwicklung des E-Votings sollen auch Vorarbeiten für das elektronische Abstimmen in höchstens fünf Aargauer Gemeinden aufgenommen werden. Erst nach dem Pilotversuch soll entschieden werden, ob im Aargau die elektronische Stimmabgabe generell eingeführt wird.
Landammann Roland Brogli sagte, im Aargau hätten seit November 2010 insgesamt 13 elektronische Abstimmungen für Auslandschweizer stattgefunden. Die Abstimmungen seien erfolgreich verlaufen. Rund 60 Prozent der Auslandschweizer aus dem Aargau würden E-Voting nutzen. Der Versuch in Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kantonen solle auch nach 2014 weitergeführt werden. (sda/mim)

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