E-Voting: Zürich macht vorwärts

11. Oktober 2013, 12:36
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Trotz vielen kritischen Stimmen, hält Zürich an E-Voting fest: Die E-Government-Strategie des Kantons Zürich 2013-2016 sieht als Kernprojekt die flächendeckende Einführung von E-Voting vor. Den Anfang sollen AuslandschweizerInnen machen.
Zürich ist erst seit Mitte 2013 wieder im E-Voting-Boot. Der Regierungsrat hat nun entschieden, dass ab Herbst 2014 die Stadt Zürich für alle Gemeinden ein zentrales Stimmregister für AuslandschweizerInnen schaffen soll. Damit sollen die im Ausland lebenden SchweizerInnen spätestens an den Wahlen 2015 elektronisch teilnehmen können.
Das Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer sieht eine zentrale Registerführung durch den Kanton oder dessen Hauptort vor. Im Kanton Zürich soll die Stadt diese Aufgabe übernehmen.
Die konkreten Arbeiten am Register sollen nach den Stadtzürcher Wahlen im Februar/März 2014 beginnen. Der Regierungsrat rechnet mit einmaligen Aufbaukosten in der Höhe von 100‘000 Franken. Die jährlichen Betriebskosten können in Wahljahren bis zu 300‘000 Franken betragen. Der Regierungsrat hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, entsprechende Arbeiten anzugehen. (lvb)

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