EFK: Bund muss für Drohnen 13,5 Millionen mehr bezahlen

20. Juni 2017, 11:23
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Der Kauf von sechs israelischen Aufklärungsdrohnen kommt den Bund teurer zu stehen als erwartet.

Der Kauf von sechs israelischen Aufklärungsdrohnen kommt den Bund teurer zu stehen als erwartet. Währungsbedingt entstehen Mehrkosten von 13,5 Millionen Franken, wie einem Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zu entnehmen ist.
Ob ein Zusatzkredit nötig ist oder ob die Mehrkosten aufgefangen werden können, ist noch offen, wie der Armeestab in seiner Stellungnahme schreibt. Das Parlament hatte für den Kauf der Drohnen einen Verpflichtungskredit von 250 Millionen Franken genehmigt.
Die EFK empfiehlt in ihrem Bericht, dass der Bundesrat – sollte ein Zusatzkredit nötig sein – den währungsbedingten Mehrbedarf, die verwendeten Projektreserven und allfällige Kreditverschiebungen transparent ausweist.
Inländische Anbieter benachteiligt
Weiter empfiehlt sie, in der jährlichen Armeebotschaft die steuerlichen Abgaben transparent auszuweisen. Der Grund für diese Empfehlung: Gemäss der EFK ist im Beschaffungskredit für die Drohnen nicht die gesamte Mehrwertsteuer enthalten, sondern nur diejenige aus dem Inlandsgeschäft. Diese Praxis stelle Beschaffungsvorhaben mit schweizerischen Lieferanten schlechter, stellt die EFK fest.
Armasuisse hätte für das gleiche Beschaffungsvorhaben mit einem schweizerischen Lieferanten wegen der Mehrwertsteuer rund 13 Millionen Franken weniger in das Produkt investieren können. Nach Schätzung der EFK werden bei der Drohnenbeschaffung etwa zwischen 9,5 und 17 Millionen Franken für Mehrwertsteuer und Transportkosten auf Importen benötigt. (sda/ts)

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