Erste Basler E-Gov-Vorlage macht Ehrenrunde

21. Mai 2015, 11:52
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Das "Projekt kundenfreundliche transparente Denkmalpflege" als erstes E-Government-Element im Kanton Basel-Stadt macht eine politische Zusatzschlaufe: Der Grosse Rat hat die Vorlage am Donnerstag an die Regierung zurückgewiesen zwecks Klärung offener Fragen.

Das "Projekt kundenfreundliche transparente Denkmalpflege" als erstes E-Government-Element im Kanton Basel-Stadt macht eine politische Zusatzschlaufe: Der Grosse Rat hat die Vorlage am Donnerstag an die Regierung zurückgewiesen zwecks Klärung offener Fragen.
Das Projekt mit der Etikette "monument.bs" soll eine nach 15 Jahren Gebrauch veraltete Fachsoftware der Denkmalpflege ablösen. Die neue Lösung soll auch Aussenkontakte anbieten und Transparenz für Planungen schaffen.
War die Vorlage mit Kosten von rund einer Million Franken bei der vorberatenden Kommission noch unbestritten gewesen, so beantragte im Plenum die LDP überraschend und auch namens der anderen Bürgerlichen die Rückweisung: Eine teure Insellösung sei zu vermeiden und die Rolle der Zentralen Informatikdienste (ZID) zu klären.
Die Antragsteller wollten nicht das E-Government-Impulsprogramm generell in Frage stellen. Die SP war mangels vertiefter Vorbereitung mit der Materie ungenügend vertraut und gab ihre Stimmfreigabe kund. So wurde die Rückweisung an die Regierung mit 52 gegen 7 Stimmen bei 14 Enthaltungen klar beschlossen. (sda/mim)

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