In der Zürcher Gemeinde Bülach haben gestern über 37 Prozent der Stimmenden den elektronischen Weg gewählt. Bei der Abstimmung zur Volksinitiative "Attraktive Bülacher Wohnquartiere" (Einführung von flächendeckenden Tempo-30-Zonen) konnten erstmals in der Schweiz (und wohl auch weltweit) Stimmen per SMS gesendet werden. Bereits am 25. September 2005 wurde im Kanton Neuenburg anlässlich einer Volksabstimmung elektronisch abgestimmt – jedoch nur über das Internet. In Neuenburg stimmten 1178 Personen elektronisch ab, in Bülach war es insgesamt 1461. Angefangen haben die Schweizer E-Voting-Projekte am 26. September 2004 in Genf.

In Bülach hatten gestern die Stimmberechtigten die Möglichkeit, per SMS/Internet oder per Brief (49 Prozent) abzustimmen. Der persönliche Gang an die Urne wurde von 13 Prozent in Anspruch genommen. Von den 37 Prozent, die elektronisch abstimmten, wählten 1006 das Internet, 455 entschieden sich für das Handy. Das Pilotprojekt hat wohl auch dazu beigetragen, dass eine relativ hohe Stimmbeteiligung von 41,5 Prozent erreicht werden konnte. Die Initiative wurde übrigens mit 2527 Nein-Stimmen zu 1290 Ja-Stimmen deutlich abgelehnt.

Am 27. November 2005 steht schon der nächste E-Voting-Test bevor. Ende September hat der Bundesrat entschieden, dass die Zürcher Gemeinden Bertschikon, Schlieren und wieder Bülach am vorerst letzten Test des "Vote électronique" teilnehmen dürfen. Dazu sollen auch die Kantone Genf und Neuenburg für einen erneuten Test zur Verfügung stehen.

Die Schweizerische Bundeskanzlei wird nach den Tests vom 27. November einen Evaluationsbericht über die bisherigen Versuche erstellen. Spätestens im Sommer 2006 wird daraufhin der Bundesrat entscheiden, ob die elektronische Abstimmung allgemein eingeführt werden soll, oder ob weitere Tests nötig sind. (mim)