EU-Entscheid zu Software-Patenten verzögert sich

8. Dezember 2004, 14:59
  • technologien
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Die EU-Kommission (Exekutive) hat den Entscheid zur Patentierbarkeit von "softwareimplementierten Erfindungen" ("Directive on the Patentability of Computer-Implemented Inventions") auf ein noch unbekanntes Datum verschoben.

Die EU-Kommission (Exekutive) hat den Entscheid zur Patentierbarkeit von "softwareimplementierten Erfindungen" ("Directive on the Patentability of Computer-Implemented Inventions") auf ein noch unbekanntes Datum verschoben. Dies sagte der zuständige Minister auf eine Anfrage im belgischen Parlament, wie heise.de heute berichtet.
Die EU-Kommission hatte im Frühling einen Entwurf für eine Richtlinie zu Software-Patenten vorgelegt, stösst damit aber auf zunehmende Kritik im EU-Parlament und in einzelnen Mitglieds-Ländern. Detaillierte Infos gibt es in den Links unten. (hc)

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