EU-Kommission begründet Strafe gegen Intel

22. September 2009, 16:07
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Die Europäische Kommission hat grosse Teile ihres Urteils gegen Intel --http://ec.

Die Europäische Kommission hat grosse Teile ihres Urteils gegen Intel veröffentlicht wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens verdonnert.
Die Kommission nahm aufgrund einer Klage von AMD das Verhalten Intels in den Jahren 1997 bis 2007 unter die Lupe und kam zum Schluss, dass Intel seine dominante Marktstellung – Intel hatte in diesem Zeitraum immer rund 70 Prozent oder mehr Marktanteil – ausnutzte und PC-Hersteller und PC-Händler unter Druck setzte, um sie von Geschäften mit dem Konkurrenten AMD abzuhalten. Mittel zum Zweck seien an Bedingungen geknüpfte Rabatte oder Kickbacks gewesen, die nur gültig wurden, wenn die Partner ganz auf Geschäfte mit AMD verzichteten, diese auf bestimmte Regionen oder Kundesegmente beschränkten oder den Launch von gewissen auf AMD-Chips basierenden Produkten hinauszögerten. Als Beweis dafür führt die Kommission Intel-Geschäfte mit HP, Dell, Acer, Lenovo, NEC und der Metro Saturn Holding MSH (Media Markt, Saturn) an.
Interessant ist, dass ein grosser Teil dieser Bedingungen anscheinend nie schriftlich festgehalten, sondern nur mündlich vereinbart wurden. Dass sie aber bei den Entscheidungen der Intel-Partner trotzdem eine entscheidende Rolle spielten, belegen gemäss dem Kommissionsurteil neben einigen internen Mails vor allem die im Rahmen der Untersuchung eingeholten Statements der Intel-Partner. MSH sagte demgemäss aus, dass eine solche mündliche Vereinbarung sogar der schriftlichen wiedersprechen konnte. Intels Rechtsabteilung, so MSH, habe selbst verlangt, dass in einem Vertrag der Passus integriert werde, dass die Geschäftsbeziehung nicht-exklusiv sei, und MSH auch mit anderen Lieferanten handeln könne. MSH sei es aber klar gewesen (und von Intel-Leuten klar gemacht worden), dass trotz dieser Änderung ebendiese Exklusivität für Intel ein wichtiger Teil der Geschäftsbeziehung geblieben sei. (hjm)

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