EU sucht (noch immer) gemeinsame Linie bei der Digital-Steuer

17. Mai 2019, 15:11
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Heute haben die Finanzminister der EU in Brüssel einmal mehr über ihr Vorgehen im Kampf um die stärkere Besteuerung von Digitalriesen wie Google und Facebook diskutiert.

Heute haben die Finanzminister der EU in Brüssel einmal mehr über ihr Vorgehen im Kampf um die stärkere Besteuerung von Digitalriesen wie Google und Facebook diskutiert. Sie wollen eine gemeinsame Linie für die Verhandlungen im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der G20 ausloten.
Die in diese Richtung gehende Diskussion der EU-Finanzminister ist schon seit 2017 worden.
Steuerpolitische Entscheide benötigen in der EU die Zustimmung aller Länder. Gegen die Einführung einer Digital-Steuer hatte sich zuletzt im März Irland, Dänemark, Schweden und Estland gestellt. Sie plädierten für eine internationale Lösung und verwiesen dabei unter anderem auf die OECD. Dort wird ebenfalls an einer Digital-Steuer gearbeitet, für die im nächsten Jahr ein Vorschlag präsentiert werden soll.
Nun soll dasThema zunächst beim Treffen der G20-Finanzminister im Juni in Japan eine zentrale Rolle spielen. Die EU will dabei möglichst mit einer Stimme sprechen. (Keystone-sda/vri)

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