EU will Geoblocking teilweise abschaffen

10. Dezember 2015, 10:10
  • politik & wirtschaft
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Internetnutzer sollen von 2017 an im Urlaub oder auf Dienstreisen auf von ihnen abonnierte TV- und Musikdienste zugreifen können - und zwar gleichgültig, in welchem EU-Land sie sich gerade aufhalten.

Internetnutzer sollen von 2017 an im Urlaub oder auf Dienstreisen auf von ihnen abonnierte TV- und Musikdienste zugreifen können - und zwar gleichgültig, in welchem EU-Land sie sich gerade aufhalten. Die EU-Kommission legte gestern Pläne für ein Teilverbot des Geoblockings vor.
Ein Deutscher, der heute zum Beispiel ein Abonnement für Live-Übertragungen der Fussball-Bundesliga hat, wird in der Regel über eine technische Barriere daran gehindert, vom Ausland aus darauf zuzugreifen. Aber auch E-Bücher und Spiele sind von solchen Beschränkungen betroffen. Die Anbieter wollen so Klagen wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen verhindern. Die EU-Kommission ist allerdings der Ansicht, dass rechtlich nichts dagegen spricht, dass registrierte Nutzer von Online-Diensten bei zeitlich befristeten Auslandsreisen auf in ihrem Heimatland angebotene Medien zugreifen.
Mit der neuen Verordnung werde man den EU-Bürgern "den rechtmässigen Zugang zu Inhalten und deren rechtmässige Nutzung erleichtern", erklärte der für Digitalwirtschaft zuständige EU-Kommissar, Günther Oettinger. Allerdings ist die Neuregelung nur in Fällen vorgesehen, in denen der Nutzer Kunde eines bestimmten Angebots ist und einen Vertrag abgeschlossen hat. Damit bleibt ein weites Feld vorerst aussen vor.
Ergänzend dazu will die EU-Kommission im kommenden Jahr ein einheitliches europäisches Urheberrecht vorschlagen. Dies kündigte Oettinger an. Den heute vorgestellten Vorschlag, Online-Inhalte EU-weit verfügbar zu machen, bezeichnete er lediglich als "Vorspeise". Die "Hauptspeise" folge mit den Gesetzesvorschlägen im kommenden Jahr. (sda/kjo)

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