Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll ihre Prozesse modernisieren können. Nach dem Nationalrat hat auch die Finanzkommission des Ständerates einen Kredit von 393 Millionen Franken für das Informatikprojekt DaziT gutgeheissen. Sie sprach sich einstimmig dafür aus, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Während der Diskussion stellten die Kommissionsmitglieder kritische Fragen zur langen Dauer des Programmes, der Möglichkeit auf bereits bestehende Programme anderer Länder zurückzugreifen, den Personalressourcen sowie der Bereitschaft der Mitarbeitenden der EZV zu grossen Änderungsprozessen.

Das IT-Grossprojekt DaziT soll den Zoll ins digitale Zeitalter überführen. Das würde insbesondere die Wirtschaft entlasten, da die Kosten für die Zollverfahren gesenkt werden können.

Mit der Vorlage gibt das Parlament die erste Tranche für das Programm frei. Der Nationalrat reduzierte diesen Betrag um 123 Millionen auf 71,7 Millionen Franken. Gleichzeitig gab er Finanzminister Ueli Maurer die Kompetenz, den zweiten Teil der ersten Tranche nach Konsultation einer externen Stelle freizugeben. Die Ständeratskommission ist mit dieser Änderung einverstanden. (sda/kjo)