Finanzkommission hat Fragen zu "Superb"

16. Januar 2020, 16:44
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Die Ablösung der ERP-Systeme in der Bundesverwaltung sorgte für intensive Diskussionen in der Finanzkommission des Nationalrates.

Die Ablösung der ERP-Systeme ist eines der grössten Informatikprojekte der Bundesverwaltung der letzten Jahre. Nun hat die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) die Beratung der Verpflichtungskredite für die beiden Programme "Superb" und "ERP Systeme V/ar" aufgenommen.
Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft Ende Dezember verabschiedet. Beantragt werden zwei Verpflichtungskredite, nämlich 320 Millionen für das zivile (Superb) und 240 Millionen Franken für das militärische Umsetzungsprogramm (ERP Systeme V/ar). In den Gesamtkosten von 780 Millionen Franken sind neben den beiden Verpflichtungskrediten auch die über den Personalaufwand verrechneten Eigenleistungen enthalten. 

Subkommission soll weitere Fragen klären

Die Ablösung der SAP-Systeme habe für intensive Diskussionen in der FK-N gesorgt, schreibt diese in einer Mitteilung. Demnach trat die Kommission in einer ersten Lesung auf die Vorlage des Bundesrates ein, beschloss aber die Detailberatung auszusetzen und ihre zuständige Subkommission mit der Klärung offener Fragen zu beauftragen.
Bereits seit längerem befasse sich die Finanzdelegation (FinDel) mit der SAP-Ablösung und habe sich schon drei Mal an den Bundesrat gewandt. Ausserdem habe die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Botschaft des Bundesrats analysiert und zuhanden der FK-N eine Stellungnahme verfasst.

Governance ist ein grosses Thema

Debattiert worden sei unter anderem die Frage, wieso zwei Verpflichtungskredite nötig seien. Viele kritische Fragen seien zudem zur Governance der Programme gestellt worden, schreibt die Kommission. Diesbezüglich hätten sich sowohl die FinDel wie die EFK kritisch geäussert.
Die Finanzkommission habe beschlossen, den Bundesrat in einem Brief aufzufordern, rasch die notwendigen Entscheide im Bereich Governance zu treffen. Der Gesamtbundesrat müsste dafür Verantwortung übernehmen, sagte Kommissionspräsident Albert Vitali gegenüber der Nachrichtenagentur 'Keystone-SDA'.
Da die SAP-Systeme in der Bundesverwaltung zwingend abgelöst werden müssten, war laut Mitteilung das Eintreten auf die Vorlage unbestritten (23 Stimmen mit 2 Enthaltungen). Die FK-N nehme das Geschäft an ihrer Sitzung Ende Februar wieder auf. Dann sollen auch die Ergebnisse der vertieften Vorberatung der Subkommission diskutiert werden. Diese wurde beauftragt, zahlreiche Fragen zu klären.

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