Finanzkommission stimmt Riesenkredit für DaziT zu

22. Mai 2017, 14:46
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Die Finanzkommission des Nationalrats hat zwei grössere IT-Vorhaben thematisiert.

Die Finanzkommission des Nationalrats hat zwei grössere IT-Vorhaben thematisiert. Zum ersten ist dies das Projekt Fiscal-IT. Dieses fiel in der Kommission durch: Sie will die vom Bundesrat beantragten Nachtragskredite nur teilweise genehmigen. Die Aufstockung der Mittel für Fiscal-IT, die fast die Hälfte gesamten Summe von 37 Millionen Franken ausmacht, lehnt sie ab.
Fiscal-IT ist das Nachfolgeprojekt des Informatikprojekt-Debakels Insieme. Damit sollen die IT-Anwendungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung bis Ende 2018 grundlegend erneuert werden. Das Parlament hat dafür 85 Millionen Franken bewilligt.
Der Entscheid überrascht nicht, denn das Projekt gilt schon bei der Finanzdelegation in Sachen Termin-, Kosten- und Kreditsituation als "sehr kritisch".
Die Finanzkommission beantragt jetzt knapp, mit 13 zu 11 Stimmen, die Aufstockung um 18 Millionen Franken nicht zu genehmigen, wie die Parlamentsdienste heute mitteilten.
DaziT: Gestaffelte Freigaben
Besser erging es in der Finanzkommission dem Riesenprojekt DaziT, mit dem man die Eidgenössische Zollverwaltung digitalisieren will. Die Finanzkommission beantragt nämlich grundsätzlich, den Gesamtkredit von 393 Millionen Franken zu bewilligen, damit bis 2026 sämtliche Zollprozesse digitalisiert werden können.
Dies allerdings erst nachdem Finanzminister Ueli Maurer sowie Vertreter der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) und des BIT zusätzliche Informationen nachlieferten, heisst es in der Medienmitteilung. "Die Verwaltung schlug auch Präzisierungen im Bundesbeschluss vor". Die Idee: Man solle die Kreditteile gestaffelt freigeben, weil die DaziT-Planung noch viele Unsicherheiten aufweise.
"Die Kommission übernahm dieses Konzept und beantragt, den Bundesbeschluss mit einer Zweiteilung der ersten Kredittranche zu ändern". Der Gesamtkredit ging dann bei der Kommission einstimmig durch.
DaziT gibt wegen des Komplexitätsgrades, der langen Projektdauer und des Gesamtumfangs vielenorts zu Skepsis Anlass. (mag / sda)

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