Finanzkontrolle bemängelt IT-Rückstand bei Asylverfahren

25. April 2019, 07:54
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Projekt schlecht aufgegleist, Probleme mit Scrum und drohende Mehrkosten. Man sei aber inzwischen auf besserem Weg, sagt das Migrationsamt.

Projekt schlecht aufgegleist, Probleme mit Scrum und drohende Mehrkosten. Man sei aber inzwischen auf besserem Weg, sagt das Migrationsamt.
Bei der Umsetzung der Neustrukturierung des Asylbereichs habe der Bund Abstriche in der Projektsteuerung und im IT-Projekt gemacht, kritisieren die Eidgenössischen Finanzkontrolleure. Die meisten Probleme sind laut Staatssekretariat für Migration aber inzwischen behoben.
Das neue Regime der beschleunigten Asylverfahren ist seit Anfang März dieses Jahres in Kraft. Das Kernelement bildet die Schaffung von Bundesasylzentren, in denen die beteiligten Stellen zusammengeführt werden. Nun sollen die meisten Verfahren innert 140 Tagen abgeschlossen werden. Früher dauerte es durchschnittlich 280 Tage, bis ein rechtskräftiger Entscheid vorlag.
Für die Neustrukturierung des Asylbereichs mussten beim Bund auch die IT und die interne Organisation angepasst werden. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) nahm diese neuen Prozesse im vergangenen Sommer unter die Lupe.
IT-Projekt falsch aufgegleist
Die Ergebnisse zeigen, dass das Vorhaben vom Staatssekretariat für Migration (SEM) grosso modo adäquat umgesetzt worden ist. Laut der Finanzkontrolle gibt es aber "Stolpersteine". Dazu gehörten etwa "Ressourcenengpässe beim internen IT-Leistungserbringer Informatik Service Center des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (ISC-EJPD)".
Deshalb habe man auf Scrum umgestellt, um mit kürzeren Arbeitszyklen schneller voranzukommen. "Da aber das ISC-EJPD als auch das SEM wenig Erfahrung mit dieser Methode haben, hat sich kurzfristig die angespannte Ressourcensituation sogar verschlechtert", schreibt die Finanzkontrolle. Inzwischen habe man aber in der Abstimmung und Zusammenarbeit Fortschritte erzielt.
Die fristgerechte Bereitstellung der Informatikinstrumente und der Infrastruktur bleibe aber mit hohen Risiken behaftet, so die EFK. Weil Probleme lang unerkannt geblieben seien, habe man den erhofften Automatisierungsgrad nicht erreicht.
Als Konsequenz hätten sich die betroffenen Fachabteilungen bei der Einführung am 1. März 2019 zum Teil mit manuellen Lösungen abfinden müssen. Verschiedene SEM-Angestellte bestätigen auf Anfrage, dass das weiterhin der Fall ist.
Das Problem sei, dass das gesamte IT-Projekt bis Mai 2018 dem Projektbereich Planung und Ressourcen anstelle des betroffenen Fachbereiches Asyl zugeordnet gewesen sei, schreibt die Finanzkontrolle. Dadurch sei das Fach als künftiger Anwender nicht in der Verantwortung gewesen und habe seine Bedürfnisse zu wenig einbringen können.
Mehrkosten wahrscheinlich
Das SEM weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass es bereits vor längerem entsprechende Massnahmen ergriffen habe. Die Arbeitsprozesse für das beschleunigte Asylverfahren seien durch die Probleme "nicht gefährdet".
Ein vom SEM im Februar durchgeführter Testlauf habe die generelle Tauglichkeit der neuen Betriebsprozesse und IT-Anwendungen bestätigt. Die noch nötigen Nachbearbeitungen und Anpassungen seien bereits umgesetzt oder eingeleitet worden.
Hinsichtlich des Automatisierungsgrades der Prozesse würden die IT-Instrumente aber laufend weiterentwickelt. Die Aufarbeitung der Projektrückstände werde Mehrkosten nach sich ziehen, heisst es im Bericht der Finanzkontrolleure dazu. (sda/ts)

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