FTTH: Swisscom setzt Weko-Wünsche um

9. November 2011, 07:00
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Erster Vertrag in Basel geändert.

Erster Vertrag in Basel geändert.
Der 170 Millionen Franken teure Glasfaserausbau in Basel sei "dank neuem Vertrag" gesichert, schreibt Swisscom in einer Mitteilung. Nach dem negativen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) im September hätten Swisscom und IWB "in intensiven Gesprächen" den Kooperationsvertrag in wesentlichen Punkten angepasst. Die Weko sprach damals von "harten Kartellabreden". Einzelne Klauseln sind nun gestrichen oder geändert worden.
Nicht mehr Bestandteil des Vertrags sind der Investitionsschutz (mit dem sich Swisscom gegen Dumpingpreise der Elektrizitätswerke schützen wollte) sowie die Layer1-Exklusivität. Wie von der Weko gewünscht, bieten nun sowohl IWB als auch Swisscom anderen Providern neu auch die unbeleuchtete Glasfaser an. Zudem wurde der Mechanismus der Ausgleichszahlungen, die anfallen, wenn einer der Partner höhere Marktanteile erzielt als geplant, präzisiert. Falls ein Partner die gemeinsam erstellte Infrastruktur deutlich mehr nutzt, als ihm gemäss Investitionsanteil zusteht, erhält die andere Partei vom Vertragspartner eine Ausgleichszahlung. Dieser umstrittene Mechanismus greife nun erst nach Abschluss des Grundausbaus in Basel, voraussichtlich im Jahr 2018.
Die Weko hat den neuen Vertrag grundsätzlich abgesegnet. Swisscom verhandelt nun noch mit den weiteren Kooperationspartnern. (mim)

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