Gebraucht-Software ist legal, sagt das Gericht

17. Mai 2011, 15:45
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In Zug hat ein Gericht entschieden, dass Hersteller den Weiterverkauf von Software nicht urheberrechtlich unterbinden können. In Deutschland sind die Richter anderer Meinung.

In Zug hat ein Gericht entschieden, dass Hersteller den Weiterverkauf von Software nicht urheberrechtlich unterbinden können. In Deutschland sind die Richter anderer Meinung.
Im Fall Adobe gegen den Gebraucht-Software-Händler Usedsoft hat das Zuger Kantonsgericht den Antrag des Software-Herstellers Adobe abgelehnt, Usedsoft den Weiterverkauf von Adobe-Software zu untersagen. Das teilte Usedsoft mit Sitz in Zug heute mit.
Der zuständige Richter habe erklärt, es gehe Adobe bei dem gestellten Antrag "einzig um den Verlust von Marktanteilen". Zudem habe das Gericht entschieden, dass Adobe die Weiterveräusserung eines Programmes nach dessen Erstverkauf nicht urheberrechtlich verbieten könne.
Mehr Rechtssicherheit?
In der Mitteilung freute sich der Geschäftsführer Peter Schneider: "Das Urteil ist umso bedeutender, als Usedsoft sein internationales Geschäft von der Schweiz aus betreibt und damit unsere weltweiten Kunden ein deutliches Plus an Rechtssicherheit geniessen."
Gegenüber inside-channels.ch führte Usedsoft-Sprecher Christoph Möller aus: "Entscheidend ist der Ort des Einkaufs. Die Schweizer Gesellschaft amtet als Einkaufsgesellschaft [für alle Niederlassungen]." Die Schweiz sei ein wichtiger Markt, hierzulande werde Gebraucht-Software in einstelliger Millionenbereich eingekauft. Diese darf, so Usedsoft, auch im Ausland legal verkauft werden.
Adobe Schweiz konnte auf Anfrage von inside-channels.ch keine Stellung nehmen.
Freiheitskampf vor dem Gericht
Während das Gericht in Zug zugunsten von Usedsoft entschieden hat, ist das Landgericht Frankfurt/Main Ende April zu einem gegenteiligen Entscheid gekommen. Hier hatte Adobe den Weiterverkauf von Lizenzen beanstandet, die Usedsoft von einem kirchlichen Rechenzentrum gekauft hatte. Seit dem Urteil darf Usedsoft keine Adobe-Lizenzen in Deutschland mehr verkaufen.
Hier will Usedsoft Rechtsmittel einlegen und den Fall nötigenfalls vor den Bundesgerichtshof bringen. "Wir werden so lange kämpfen, bis sich auch in Deutschland der freie Handel mit Adobe-Lizenzen durchsetzt", lässt sich Schneider zitieren.
Umstrittene Geschäftsidee
Mit seiner Geschäftsidee, überschüssige Software-Lizenzen von Unternehmen oder konkursiten Firmen auf- und weiterzuverkaufen, ist Usedsoft in den vergangenen Jahren immer wieder vor Gericht gezerrt worden. Ausser Adobe wollten auch Oracle attraktiv. Wie viel Geld gespart werden kann, zeigt Blick auf die Webseite von Usedsoft: Aktuell kostet eine Lizenz von MS Office Professional 129 Euro. Bei Amazon sind es 219 Euro. (pk)

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