Gericht entscheidet in Patenrechtsstreit gegen Nokia

21. Februar 2011, 12:31
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Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat vor dem Mannheimer Landgericht eine Niederlage erlitten.

Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat vor dem Mannheimer Landgericht eine Niederlage erlitten. Im Streit mit dem Münchner Patenrechte-Verwerter IPCom sahen es die Mannheimer Richter als erwiesen an, dass Nokia ein zentrales UMTS-Patent verletze. Mit dem ergangenen Urteil könnte IPCom ein Verkaufsverbot für UMTS-Handys von Nokia mit der umstrittenen Technologie durchsetzen lassen. "Ich habe mir sagen lassen, die Nokia-Vertreter vor Gericht seien blank vor Entsetzen gewesen", sagte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter gegenüber der 'Financial Times Deutschland' (FTD).
IPcom hatte sich im Jahr 2006 die Rechte an einem Patentpaket für Mobilfunktechnik des deutschen Elektronikkonzerns Bosch gekauft. Seither versucht der Patentverwerter, von diversen Handyherstellern Lizenzgebühren einzutreiben. Auch dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC drohte im März 2009 zwischenzeitlich ein Verkaufsverbot in Deutschland.
Nokia bestreitet weiterhin, dass die Technik des sogenannten "Patents 100a" überhaupt jemals in in Deutschland verkauften Handys zum Einsatz kam. Inzwischen werde die Technik von Nokia ausserdem weltweit nicht mehr eingesetzt. Das Patent beschreibe eine Technik, um den Verbindungsaufbau über das Mobilnetz in bestimmten Situationen zu verzögern. "Dies wird mit Hilfe eines Algorithmus erreicht. Nun nutzen wir einen anderen Algorithmus, der ein ähnliches Ergebnis erzielt", lässt Nokia verlauten. Man prüfe nun weitere rechtliche Schritte.
"Nokia ist wahnsinnig geschickt darin, die Unwahrheit zu sagen - darin sind sie Weltmeister", so IPCom-Chef Frohwitter zur 'FTD', denn "wo UMTS draufsteht, da ist die Technik auch drin". Eine Vollstreckung des Urteils und die damit verbundene Beschlagnahmung der UMTS-Handys von Nokia sei zwar nicht das Hauptziel von IPCom, doch man werde davon Gebrauch machen, wenn sich Nokia nun nicht an den Verhandlungstisch setzen werde.
Der Streit zwischen Nokia und IPCom beschäftigt inzwischen mehrere Gerichte. So läuft ein weiteres Verfahren vor einem Gericht in London und Nokia hat zudem Widerspruch gegen das Patent beim europäischen Patentamt eingelegt. Selbst die EU-Kommission mischte sich Ende 2009 ein und verlangte von IPCom, die Nutzungsrechte nicht überteuert zu erteilen, weil sich bereits Bosch als früherer Inhaber der Patente dazu verpflichtet hatte.(bt)

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