Gibt es bald Zölle auf Daten?

9. Dezember 2019, 12:26
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Im Jahr 1998 haben die Mitglieder der Welthandelsorgansation WTO ein Moratorium für Zölle auf "elektronische Transmissionen" vereinbart.

Im Jahr 1998 haben die Mitglieder der Welthandelsorgansation WTO ein Moratorium für Zölle auf "elektronische Transmissionen" vereinbart. Seither wurde es alle zwei Jahre verlängert. Nun aber könnte eine erneute Verlängerung, die nächste Woche beschlossen werden soll, in Gefahr sein, berichtet 'Reuters'. Die Verlängerung erfordert Einstimmigkeit. Und Länder wie Indien oder Südafrika haben signalisiert, dass sie dieses Mal dagegen stimmen könnten.
Manche Länder könnten dann verlockt sein, rasch Zölle auf bestimmte elektronische Güter einzuführen. Und wenn die Exportländer ihrerseits als Strafmassnahme ähnliche Zölle einführen würden, wäre eine Ausweitung der Handelskriege auf das Internet denkbar.
Es wurde nie ganz genau definiert, was elektronische Transmissionen eigentlich sind. Nach allgemeinem Verständnis umfasst der Begriff aber sämtliche elektronisch übertragenen Daten und Services. Das Moratorium ist einer der weniger bekannten, aber äusserst wichtigen Grundpfeiler für den Erfolg des Internets.
Vor allem in Entwicklungsländern ist in den letzten Jahren allerdings Unzufriedenheit über diese Regelung entstanden. Der Grund sind sinkende Zolleinnahmen auf Güter, die früher physisch eingeführt wurden, aber mittlerweile mehrheitlich digitalisiert gehandelt werden. Es gibt Schätzungen, laut denen Entwicklungsländer aufgrund des elektronischen Handels mit solchen Gütern rund 10 Milliarden Dollar pro Jahr an Zolleinnahmen verlieren. Dies betrifft Filme, Musik, Games, Zeitschriften, Software und vieles mehr. Dies wären wohl auch die Arten von digitalen Gütern, die in Zukunft mit Zöllen belegt werden könnten.
In der Zukunft, so befürchten Experten in Entwicklungsländern, könnte zudem 3D-Printing zu noch weit höheren Zollausfällen führen.
Zölle könnten allerdings die Endkundenpreise erhöhen und die Wirtschaft schwächen. Andere Wirtschaftsexperten rechnen deshalb vor, dass die gleichen Länder sehr viel mehr Steuereinnahmen verlieren würden, als dass sie durch Zölle einnehmen könnten.
Laut 'Reuters' schlägt eine Gruppe von 21 Ländern vor, das Moratorium als Kompromiss vorerst um nur sechs Monate zu verlängern. Die Schweiz sei bei diesem Vorschlag federführend und habe erklärt, dass ein grosser Teil der WTO-Länder ihn unterstützen würde. (hjm)

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