Glarner Software-Streit: OBT rechtfertigt sich

20. Mai 2010, 14:22
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Die Einführung von Abacus/NEST bei den drei Glarner Gemeinden per 1. Januar 2011 sei – trotz Rechtsstreit – immer noch möglich, meint OBT.

Die Einführung von Abacus/NEST bei den drei Glarner Gemeinden per 1. Januar 2011 sei – trotz Rechtsstreit – immer noch möglich, meint OBT.
Der St. Galler Treuhänder und IT-Berater OBT hat in einer Mitteilung erstmals ausführlich Stellung genommen zur ausschreibungslosen Auftragsvergabe im Kanton Glarus, die zu einem Rechtsstreit zwischen OBT und den Vergabebehörden geführt hat den Auftrag für die Initial-Dienstleistungen für die Einführung der Abacus/NEST-Software an Wdata und TransformIT vergab – und zwar ohne Ausschreibung. Als Grund wurde Zeitdruck angegeben, weil die Software per 1. Januar 2011 produktiv sein soll.
OBT hatte zuerst das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus eingeschaltet. Weil dieses eine superprovisorische Verfügung zum vorläufigen Stopp des Projekts abgelehnt hatte, gelang OBT ans Lausanner Bundesgericht. In der Stellungnahme erklärt OBT nun, wieso man bis vor Bundesgericht geht. Man sei überzeugt, die besten Eingaben für Informatiklösungen für die neuen drei Gemeinden Glarus Nord, Glarus und Glarus Süd gemacht zu haben. Zudem habe das eigene Angebot nicht nur alle Anforderungen erfüllt, sondern sei auch mit Abstand das preisgünstige gewesen.
OBT: "Wir sind nicht schuld"
"Gravierende Fehler" seien bei der Submission sowohl durch den Glarner Regierungsrat, als auch durch die Vergabebehörden gemacht worden, so OBT. "Bei konstruktiver und effizienter Zusammenarbeit aller Beteiligten liesse sich der Zeitplan noch heute durch OBT einhalten", schreibt das Unternehmen in der Stellungnahme. Das Going-Live der Software für die drei Gemeinden per 1. Januar 2011 sei "immer noch möglich und der Fusionsplan dadurch nicht gefährdet." Damit reagiert OBT auf Vorwürfe, die Beschwerde gefährde die historische Gemeindefusion.
OBT ist der Meinung, dass allein schon aufgrund des hohen Auftragswerts ein offenes Verfahren hätte durchgeführt werden müssen. Die Vergabebehörden entschieden sich aber für ein so genanntes Einladungsverfahren. Auf diese Weise sei die Einreichungsfrist massiv verkürzt worden, was letztlich zum Vorteil für die OBT-Mitbewerber, die bereits den Auftrag zur Ausarbeitung der Ausschreibungsunterlagen erhalten hatten, wurde.
Gemäss OBT kam es zu einer klaren Verletzung des Verhandlungsverbots, da der Vergabeentscheid nur mit der Bedingung gefällt wurde, dass es noch gelingen würde, "die Offerten der beiden Sieger durch Nachverhandlungen zu drücken".
OBT beharrt schliesslich auf sein Recht auf eine Vergabe, die den Submissionsvorschriften "voll und ganz entspricht". Die Beschwerde des Unternehmens beim Bundesgericht sei am 22. April eingegangen, bestätigte heute ein Sprecher auf Anfrage. Wann das höchste Gericht über eine allfällige superprovisorische Verfügung entscheiden wird, ist ungewiss. Im Schnitt dauern solche Verfahren 100 Tage. Das Going-Live der Software bei den drei Gemeinden per 1. Januar 2011 ist also zumindest akut gefährdet. (Maurizio Minetti)

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