Glarus: E-Voting nein, E-Election ja

27. September 2017 um 14:30
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Glarner Stimmberechtigte können bei den nächsten nationalen Wahlen im Herbst 2019 elektronisch wählen.

Glarner Stimmberechtigte können bei den nächsten nationalen Wahlen im Herbst 2019 elektronisch wählen. Das Kantonsparlament, der Landrat, stimmte der Einführung des elektronischen Stimmkanals zu. Kein Thema ist das E-Voting an der Landsgemeinde.
Ein Antrag von der SVP, die Einführung von E-Voting um zwei Jahre zu verschieben, fand keine Mehrheit. Die Stimmberechtigten hatten für die Einführung des neuen Stimmkanals im Internet bereits an der Landsgemeinde im Mai eine rechtliche Grundlage geschaffen.
Definitiv eingeführt werden kann die Neuerung nun nach dem zustimmenden Beschluss im Landrat.
Als nächster Schritt wird nun, so ein Sprecher der Glarner Staatskanzlei auf Anfrage von inside-it.ch, die entsprechende IT-Lösung mit einer Ausschreibung gesucht. In Frage kommen dafür auch die E-Voting-Systeme des Kantons Genf und der Post.
Der elektronische Stimmkanal soll frühestens für die nächsten National- und Ständeratswahlen 2019 allen rund 26'000 Glarner Stimmberechtigten zur Verfügung stehen. Es braucht noch die Genehmigung des Bundes.
Gemäss Regierungsangaben löst die Einführung Kosten von 60'000 Franken aus. Der Betrieb des Systems soll jährlich 130'000 Franken kosten.
Kein E-Voting im Ring
Den Kosten stehen Einsparungen bei den Porti sowie beim Personal des Wahlbüros gegenüber. Deren Höhe hängt von der Nutzung des elektronischen Stimmkanals ab. Elektronisch abgestimmt werden soll auf allen drei Staatsebenen, wobei auf Kantons- und Gemeindeebene nur Wahlen in Frage kommen, da die Sachgeschäfte an der Landsgemeinde oder den Gemeindeversammlungen behandelt werden.
An der Landsgemeinde selbst ist eine elektronische Stimmabgabe kein Thema. Die wichtigste politische Versammlung im Glarnerland soll ihre über 600 Jahre alte Tradition und ihren Charakter nach Meinung von Regierung und Parlament behalten. (mag / sda)

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