Gmail: Zwischensieg für Google

9. März 2009, 10:14
  • google
  • schweiz
image

Zürcher Handelsgericht entscheidet über Markenrechte.

Zürcher Handelsgericht entscheidet über Markenrechte.
Im Streit um die Marke 'Gmail' kann der Suchmaschinengigant Google in der Schweiz einen wichtigen Zwischensieg verbuchen. Das Zürcher Handelsgericht ist in einem Urteil zum Schluss gekommen, dass die Markenregistrierung für 'Gmail' durch den Deutschen Daniel Giersch in der Schweiz "missbräuchlich" sei.
Der Streit um die Schweizer Markenrechte zwischen Giersch und Google dauert bereits 5 Jahre. Der 35-jährige Giersch gewann in Deutschland in zweiter Instanz gegen Google. Das dort inzwischen rechtskräftige Urteil zwang den amerikanischen Konzern, sein weltweit 'Gmail' genanntes Email-Angebot in Deutschland in "GoogleMail" umzubenennen. Giersch betreibt dort unter dem Namen 'Gmail' einen Kommunikationsdienst, der Brief, Email, Fax und Community "gebündelt" anbietet.
Auch in der Schweiz setzte sich Giersch bisher immer durch. Nachdem ein erstes Urteil des Zürcher Handelsgerichtes sich zu Gunsten von Giersch ausgesprochen hatte, unterlag Google auch mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde vor dem Kassationsgericht. Erst mit der Berufung vor dem Bundesgericht Lausanne konnte der amerikanische Konzern einen ersten Pluspunkt verbuchen. Die Richter hoben das Urteil des Handelsgericht nämlich auf und wiesen die Sache ans Handelsgericht zurück.
Im neuesten Urteil des Handelsgerichtes erhält nun Google Recht. Das Gericht spricht von einer missbräuchlichen Markenhinterlegung. So bestünden "ernsthafte Zweifel an der Gebrauchsabsicht des Beklagten im Zeitpunkt der Markenhinterlegung". Als Indizien dafür nennt das Gericht die mangelnde Gebrauchsabsicht wie auch den Zeitpunkt der Markenregistrierung in der Schweiz.
Unternehmer Giersch hat über seinen Anwalt bereits eine erneute Nichtigkeitsbeschwerde vor dem Kassationsgericht eingereicht und kündigt auch an, den Fall erneut ans Bundesgericht weiterzuziehen, sollte er Google unterliegen. Gierschs Anwalt bemängelt, dass das Handelsgericht die Parteien nicht mehr angehört habe, sowie eine fehlende, ergänzende Beweisabnahme. Dies sei stossend, da das Gericht in derselben Sache plötzlich diametral anders entschieden habe. (bt)

Loading

Mehr zum Thema

image

Autonomer Päckli-Roboter kommt 2023 in die Schweiz

Der Loxo Alpha soll künftig Pakete auf Abruf liefern. Ein Testversuch in der Schweiz soll im Frühling 2023 starten. In welcher Region ist allerdings noch unklar.

publiziert am 7.12.2022
image

Deutschland testet Warnsystem Cell Broadcast

Die Schweiz spricht seit einem Jahr davon – passiert ist allerdings noch nichts. Andere EU-Staaten haben das System schon produktiv im Einsatz.

publiziert am 7.12.2022
image

Google lanciert endlich Continuous Scrolling für den Desktop

Um relevante Suchergebnisse zu finden, muss man nun nicht mehr über mehrere Seiten navigieren. Die neue Funktion ist jedoch erst in den USA verfügbar.

publiziert am 6.12.2022
image

Ostschweiz sucht das Digitalprojekt des Jahres

Noch bis Mitte Februar können Ostschweizer Unternehmen ihre Projekte einreichen. Die Gewinner werden an der Leader Digital Award Night am 4. Mai bekannt gegeben.

publiziert am 6.12.2022