Google muss Oracle nichts für Java in Android bezahlen

6. April 2021, 15:29
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Die Konzerne haben jahrelang über das Urheberrecht gestritten, nun hat das oberste US-Gericht entschieden. Das Urteil dürfte richtungsweisend sein.

Der Supreme Court, der oberste Gerichtshof der USA, hat nach einem 10 Jahren dauerndem Rechtsstreit entschieden: Google hat keine Urheberrechte verletzt, als es Java-Code für Android benutzt hat. Damit kippt das Gericht die Entscheidung der Vorinstanz, die eine Klage von Java-Besitzer Oracle gutgeheissen hatte. Der Konzern forderte Entschädigungszahlungen in Höhe von rund 9 Milliarden Dollar.
Google hat für Android rund 11'500 Zeilen Java-Code für die APIs kopiert, wie dem Urteil zu entnehmen ist. Oracle hatte mit der Klage versucht, das Urheberrecht auf Programmierschnittstellen auszudehnen und damit an immense Lizenzgebühren zu gelangen.
Das Entscheidung gegen Oracle könnte Auswirkungen auf die ganze Softwarewelt haben: APIs gelten im verhandelten Fall als vom Urheberrecht ausgenommen und sollen frei übernommen werden können.
Das Gericht sieht dies als wichtig für die Innovation: Wäre das Urheberrecht ausgedehnt worden, wäre damit öffentliches Interesse bedroht worden, argumentierten die Richter. Sie bestätigen damit auch Stellungsnahmen von diversen Tech-Firmen. "Computerschnittstellen sind nicht urheberrechtsfähig. Dieses einfache, aber wirkungsvolle Prinzip ist seit über 60 Jahren ein Eckpfeiler des technologischen und wirtschaftlichen Wachstums", schrieben IBM und Red Hat in einer Stellungnahme als der Rechtsstreit vor das oberste US-Gericht kam.
Die Anwälte von Google hatten argumentiert, dass Sun Microsystems die Nutzung von Java als offene Sprache gewollt hatte. 2010 hatte Oracle das Unternehmen gekauft und noch im selben Jahr Google verklagt. 

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