GSM-Konzessionen: Tele2 geht vor Gericht

9. April 2008 um 06:45
  • telco
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Streit um mögliche UMTS-Fähigkeit von alten GSM-Lizenzen.

Streit um mögliche UMTS-Fähigkeit von alten GSM-Lizenzen.
Wegen einer Klage von Tele2 konnte die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) drei GSM-Konzessionen nur provisorisch bis Ende 2013 verlängern. Vor einem Jahr hatte die ComCom entschieden, die Ende Mai 2008 ablaufenden GSM-Konzessionen von Orange, Sunrise und Swisscom Mobile bis 2013 zu verlängern. Die drei neuen Konzessionen sollten zudem den Betrieb von UMTS in einem Frequenzbereich ermöglichen, der bisher ausschliesslich für die veraltete GSM-Technologie vorgesehen war.
Tele2 möchte nun ebenfalls von dieser "Aufwertung" der Lizenzen profitieren, obwohl die GSM-Konzession des Telekom-Anbieters (wie auch des fünften Anbieters in&phone) erst Ende 2013 ausläuft. Die Klage hat zur Folge, dass die drei GSM-Konzessionen nicht technologieneutral (inkl. UMTS) vergeben werden können.
2013 sollen alle GSM-Konzessionen neu beurteilt werden. Gemäss ComCom-Sprecher Peter Bär kann die Klage, die vom Bundesverwaltungsgericht bearbeitet wird, nicht ans Bundesgericht weitergezogen werden. Wie lange das Verfahren dauern wird, ist nicht abzuschätzen. Sicher ist nur, dass kein Entscheid vor dem Auslaufen der Lizenzen zu erwarten ist. Deshalb wurden die Konzessionen nur provisorisch verlängert. Nach einem rechtskräftigen Entscheid sollen die provisorischen Lizenzen durch neue ersetzt werden.
Die drei herkömmlichen UMTS-Konzessionen von Swisscom, Sunrise und Orange laufen übrigens erst 2016 aus. (mim)

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