Heikle IT-Beschaffungen auch im BFM

4. April 2014, 14:10
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Finanzkontrolle kritisiert frühere freihändige Vergaben. Das BFM gelobt Besserung und holt zusätzliche Beschaffungs-Experten an Bord.

Finanzkontrolle kritisiert frühere freihändige Vergaben. Das BFM gelobt Besserung und holt zusätzliche Beschaffungs-Experten an Bord.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht nicht nur bekannte Probleme rund um IT-Projekte des Bundes thematisiert. Sie hat auch auf bisher weniger bekannte Verfehlungen rund um IT-Beschaffungen hingewiesen. So gerät nun auch das Bundesamt für Migration (BFM) ins Visier der Aufseher.
In einem kurzen Abschnitt erwähnt die Finanzkontrolle, dass im BFM 25 Beschaffungen mit einem Kostenvolumen von 49 Millionen Franken sowie das interne Kontrollsystem bei den Betriebsausgaben untersucht worden seien. Von den 25 geprüften Geschäften seien 21 freihändig vergeben worden. "Die Mehrheit dieser Geschäfte hätte jedoch im Wettbewerb vergeben werden sollen", urteilt die Finanzkontrolle. Das BFM habe den Handlungsbedarf selbst erkannt und "bereits begonnen, vermehrt WTO-Ausschreibungen durchzuführen", heisst es lapidar.
Mehr Beschaffungspersonal
Auf Anfrage von inside-it.ch erklärt das BFM, dass von den freihändig vergebenen Aufträgen deren 14 dem Informatikbereich zuzuordnen seien. Es handle sich dabei vor allem um Planungs- sowie Projektleitungs- und Unterstützungsdienstleistungen für die verschiedenen im BFM betriebenen Informatiksysteme wie etwa das Zentrale Migrations-Informationssystem (Zemis). Das BFM bekräftigt, man habe den Handlungsbedarf erkannt und "bereits am 1. März 2013 eine Weisung über das Vertrags- und Beschaffungswesen erlassen". Man beabsichtige auch, die Beschaffungskompetenzen durch personelle Verstärkung auszubauen.
Auch die Aussage der Finanzkontrolle, dass nun "vermehrt WTO-Ausschreibungen durchgeführt werden", bestätigt das BFM. So seien beispielsweise alle grossen Aufträge im Zusammenhang mit dem Testbetrieb, aber auch alle Betreuungs- und Sicherheitsaufträge in Bundesunterkünften sowie die medizinisch Begleitung von Rückführungen ausgeschrieben worden. Konkrete Beispiele aus dem IT-Bereich nannte die Sprecherin allerdings nicht.
Die Finanzkontrolle hatte bereits vor einem Jahr in ihrem Bericht das BFM wegen Zemis kritisiert - was aber in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde. (Maurizio Minetti)

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