HPs Eiertanz in Polen

15. April 2014, 13:24
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Hewlett-Packard zahlt wegen Korruption in Polen eine Strafe und dementiert Gerüchte, man ziehe sich deswegen aus dem Land zurück. Das dortige Global Business Center von HP ist ein wichtiger Stützpunkt für Lösungen für die Finanzbranche.

Hewlett-Packard zahlt wegen Korruption in Polen eine Strafe und dementiert Gerüchte, man ziehe sich deswegen aus dem Land zurück. Das dortige Global Business Center von HP ist ein wichtiger Stützpunkt für Lösungen für die Finanzbranche.
"Wir ziehen uns nicht aus Polen zurück", dementierte eine Sprecherin von Hewlett-Packard jüngst polnische Presseberichte. "Wir werden weder unsere Filialen noch unser Entwicklungszentrum Global Business Center in Breslau schliessen." Es gibt ihren Aussagen zufolge keine Pläne, stattdessen auf die Slowakei auszuweichen, wie Medien berichtet hatten.
Strategisch wichtige Einrichtung
Hintergrund: HP steht seit Anfang April in der Schusslinie der internationalen Investoren. Denn das Unternehmen muss wegen Korruption in Polen, Russland und Mexiko eine Summe von 108 Millionen Dollar entrichten. Vertreter von HP sollen versucht haben, mit Bestechungsgeldern an staatliche Aufträge heranzukommen. Die Strafzahlung erfolgt im Rahmen eines Vergleichs mit der US-amerikanischen Börsenaufsicht SEC, die der Konzern ausgehandelt hat. In Polen haben die US-Amerikaner mit der polnischen Antikorruptionsbehörde CBA zusammengearbeitet, die schon früher ähnliche Fälle aufgedeckt hat. Die SEC führte ihre Untersuchungen auf der Grundlage des "Foreign Corrupt Practices Act" durch - einem US-Bundesgesetz, das die Verfolgung von Korruption bei US-Firmen auch im Ausland ermöglicht.
Die Höhe der Strafe ist zwar für HP, das jährlich mehr als 100 Milliarden Dollar umsetzt, verhältnismässig klein. Und Polen ist auch noch kein bedeutender Absatzmarkt für die US-Amerikaner. Doch befindet sich hier mit dem Global Business Center eine strategisch wichtige Einrichtung. Es gehört zu einem weltweiten Netzwerk, das auch Standorte in Mexico, Spanien und Indien umfasst. In Breslau entwickeln 1'600 HP-Mitarbeitende unter anderem Lösungen für das Finanzwesen. Deswegen ist die Affäre schon eine spürbare Belastung für den Gesamtkonzern.
Und sie hinterliess aus diesem Grund auch in Polen eine deutliche Spur. Die polnische Tageszeitung 'Dziennik Gazeta Prawna' befeuerte Rückzugsgerüchte und sprach von "einem Erdbeben, das nun HP bevorsteht". Dabei stützte sich das Springer-Blatt sich auf anonyme Aussagen eines polnischen HP-Mitarbeiters. Und die polnische Regierung, Vertreter von Behörden und Experten diskutierten sich eine ganze Woche lang wegen der Affäre die Köpfe heiss.
Eine Tasche mit Bargeld
Nicht ohne Stolz verwiest die polnischen Antikorruptionsbehörde CBA darauf, wie gut die Zusammenarbeit mit dem US-Justizministerium geklappt habe. Das Ergebnis der gemeinsamen Untersuchung: HP-Vertreter in Polen hätten von 2006 bis mindestens 2010 die Bilanzen gefälscht, um die internen Kontrollen des Konzerns zu umgehen. Damit hätten sie versucht, die Schmiergeldzahlungen zu verschleiern, erklären die CBA.
Die polnischen Behörden sprechen dabei von einem besonderen Fall: Der Direktor einer polnischen HP-Filiale soll einem hohen Staatsvertreter, der für die Vergabe öffentlicher Aufträge zuständig ist, insgesamt 600'000 Dollar angeboten haben. Der HP-Vertreter habe eine Tasche mit Bargeld bei sich gehabt. Zusätzlich überreichte er dem polnischen Beamten Computer, Laptops und mobile IT-Lösungen. Darüber hinaus gehörte eine Reise nach Las Vegas und ein Ausflug zum Grand Canyon dazu.
Korruption in Polen
Korruption bei der Vergabe öffentlicher IT-Aufträge ist in Polen bei weitem nicht neu. Seit November 2013 beschäftigen sich die polnischen Behörden mit einem noch weitaus grösseren Fall. Sie werfen 38 Staatsvertretern vor, zwischen 2007 und 2010 öffentliche Aufträge im Wert von umgerechnet 440 Millionen Franken verschoben zu haben. Darunter befinden sich der ehemalige Staatssekretär des Innenministeriums sowie der Vizechef der amtlichen Statistikbehörde.
Das Land ist gerade dabei, seine gesamte Infrastruktur zu erneuern. Behörden und andere öffentliche Einrichtungen wie Schulen müssen modernisiert werden. Der polnische Staat gibt dafür pro Jahr etwa zwölf Milliarden Zloty (rund 3,5 Milliarden Franken) aus. Das sind etwa 15 Prozent aller öffentlichen Aufträge, die vergeben werden. Der Zuschlag für ein solches IT-Projekt ist somit für Investoren attraktiv.
Deshalb sind auch nicht wenige Unternehmen bereit, illegale Mittel zu wählen, um die Order zu erhalten. Und die polnischen Staatsvertreter haben nach wie vor keine Skrupel, die Hand aufzuhalten.
Spitze des Eisbergs
Dass der HP-Fall nur die Spitze des Eisbergs ist, belegt eine Studie von Ernst & Young über Wirtschaftsmissbrauch in Polen: 60 Prozent der Unternehmer glauben, im Land sei die Korruption allgegenwärtig. Zum Vergleich: In West-Europa sind es nur 39 Prozent. Und 40 Prozent der polnischen Mitarbeiter halten Schmiergeldzahlungen für ein akzeptables Mittel, um den wirtschaftlichen Erfolg ihres Unternehmens zu gewährleisten, so die Ergebnisse der Untersuchungen.
Trotzdem bewertet der polnische Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz die gesamte Aktion gegen HP als Erfolg: "Dies hat gezeigt, dass bei uns die Korruption genauso bekämpft wird wie im Westen." Den Konzernen müsste jetzt bewusst sein, dass ihnen im Falle von Korruption finanzielle und rechtliche Konsequenzen sowie ein Imageschaden drohen, freute er sich. (Sebastian Becker, Warschau)

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