Im Patentstreit berichtet.

Demnach hat die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) entschieden, dass HTC mit seinen Android-Telefonen zwei von zehn fraglichen Apple-Patenten verletzt habe. HTC hat angekündigt, in Berufung zu gehen und sich mit allen Mitteln gegen die Vorwürfe der Patentverletzung zu verteidigen.

Die ITC wird laut dem deutschen Patentrechts-Experten Florian Müller zunehmend zur Durchsetzung von Patentansprüchen genutzt, weil die Kommission Importverbote gegen Produkte aussprechen kann, die gegen patentiertes geistiges Eigentum verstossen.

So gilt der Fall gemäss 'Bloomberg' denn auch als Testfall für diverse Verfahren, die Apple gegen diverse Hersteller von Android-Smartphones anstrengt, darunter Samsung, und Motorola. (pk)