Huawei und ZTE streiten sich um LTE-Patente

29. April 2011, 14:34
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Die zwei chinesischen Telekom-Ausrüster verklagen sich gegenseitig wegen Patentrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der neuen Mobilfunktechnologie LTE.

Die zwei chinesischen Telekom-Ausrüster verklagen sich gegenseitig wegen Patentrechts-Verletzungen im Zusammenhang mit der neuen Mobilfunktechnologie LTE.
Die beiden stark wachsenden chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei und ZTE liegen im Streit. Nachdem gestern Huawei bekannt gegeben hatte, vor Gerichten in Deutschland, Frankreich und Ungarn Klagen wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen gegen ZTE eingereicht zu haben, schiesst nun heute ZTE zurück. In einer Mitteilung schreibt ZTE, man habe Klage gegen Huawei eingereicht, weil der Konkurrent chinesische ZTE-Patente für die vierte Mobilfunkgeneration LTE (Long Term Evolution) verletze. ZTE verlangt von Huawei, die Patentrechtsverletzung zu unterlassen und eine Entschädigung zu zahlen. Man werde zudem auch global juristische Schritte einleiten, um das eigene geistige Eigentum zu schützen, so ZTE.
Huawei hatte gestern mitgeteilt, Grundlage der Klagen gegen ZTE in den drei europäischen Ländern seien Verstösse gegen "eine Reihe von Huawei-Patenten, die sich auf Datenkarten- und LTE-Technologie beziehen". Darüber hinaus habe ZTE ein eingetragenes Warenzeichen von Huawei auf einigen seiner Datenkarten-Produkte unrechtmässig benutzt. Die Klagen seien eingereicht worden, nachdem ZTE nicht auf Unterlassungsanordnungen reagiert habe, in denen ZTE aufgefordert worden sei, die zugrundeliegenden Rechtsverletzungen zu beenden. Huawei hatte ZTE nach eigenen Angaben zuvor "bei zahlreichen Gelegenheiten" erfolglos zu Verhandlungen über Lizenzaustauschvereinbarungen eingeladen. Nachdem man weder eine substanzielle Antwort, noch eine verbindliche Zusage von ZTE erhalten habe, dass die Rechtsverletzungen beendet würden, sei Huawei nichts anderes übrig geblieben als der Rechtsweg.
ZTE gab sich schon gestern in einer Stellungnahme "erstaunt" darüber, dass Huawei rechtliche Schritte eingeleitet habe. Man respektiere "vollumfänglich und rückhaltlos" alle internationalen Gesetze und Richtlinien, auch und gerade bezüglich geistigen Eigentums und weise vehement Behauptungen zurück, dass Patente oder Warenzeichen verletzt worden seien.
Die beiden Firmen mit Sitz in Shenzhen generieren die Mehrheit ihres Umsatzes ausserhalb von China. Die westlichen Telekom-Ausrüster Ericsson, Alcatel-Lucent und Nokia Siemens Networks sehen sich schon seit längerem mit der Konkurrenz aus China konfrontiert. Ericsson hatte bereits Anfang Monat ZTE in Grossbritannien, Italien und Deutschland verklagt – was prompt eine Gegenklage von ZTE ausgelöst hat. Huawei und ZTE werden zudem von US-amerikanischen Behörden scharf beobachtet.
Huawei bedeutender Swisscom-Partner
Der UMTS-Nachfolger LTE steht auch in der Schweiz in den Startlöchern. Der Schweizer Telekom-Marktführer Swisscom hatte letztes Jahr in Grenchen Equipment von Ericsson und Huawei getestet. (Maurizio Minetti)
(Foto: Das Stammhaus von ZTE in Shenzhen)

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