Java-Patentstreit: Gericht will aussergerichtliche Einigung

5. September 2011, 13:01
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Top-Manager von Oracle und Google sollen sich am Runden Tisch einigen.

Top-Manager von Oracle und Google sollen sich am Runden Tisch einigen.
Im Patentstreit um das Mobile-Betriebssystem Android sollen sich Google und Oracle endlich aussergerichtlich einigen. Der für den Fall zuständige Richter William Alsup hat die beiden Unternehmen aufgefordert, diejenigen "Top Executive Officers" zu bezeichnen, die während ein bis zwei Tagen zusammen mit dem Gericht über eine Schlichtung zu beraten. Ob sich damit Oracle-CEO Larry Ellison und Google-Chef Larry Page an einem Tisch treffen, ist allerdings unklar, denn die Unternehmen können natürlich auch andere ranghohe Manager bestimmen.
Das Gericht unternimmt damit einen weiteren Versuch, eine aussergerichtliche Einigung zwischen den beiden Parteien herbeizuführen. Man habe zu einem früheren Zeitpunkt dem Begehren der Parteien, mittels einer privaten Schlichtung eine Lösung zu finden, zugestimmt, so Richter Alsup. Dies habe jedoch kein Erfolg gebracht. Nun stehe man jedoch kurz vor einer Verhandlung, so dass nun eine gerichtliche Schlichtung anstehe. Die beiden Unternehmen haben nun bis kommenden Mittwoch Zeit, sich zum Vorschlag des Gerichts zu äussern und die Repräsentanten zu bestimmen.
Der US-Hard- und Softwarehersteller Oracle wirft dem Suchmaschinengiganten vor, den Android-Code von der Spezifikation hunderter Java-Dateien abgeleitet zu haben, an denen Oracle die Urheberrechte besitze. In der Klageschrift bezifferte Oracle den geforderten Schadensersatz auf mehrere Milliarden US-Dollar. (bt)

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