Jurassisches Parlament will Marschhalt bei 5G-Millimeter-Wellen

1. Oktober 2020, 15:11
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Die eidgenössischen Räte sollen ein Moratorium erlassen, bis es mehr Klarheit über die Strahlenexposition der Bevölkerung gibt.

Das jurassische Kantonsparlament spricht sich für einen Marschhalt beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes aus. Es hat einem Vorstoss zugestimmt, der die eidgenössischen Räte aufruft, ein Moratorium für den 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich zu erlassen, bis ein Überblick über die Strahlenexposition der Bevölkerung vorliegt.
Angenommen wurde die interne Motion mit diesem Begehren am 1. Oktober mit 37 gegen 13 Stimmen bei 6 Enthaltungen. Ausser der SVP stimmten alle Fraktionen dem auch von der Kantonsregierung unterstützten Vorstoss zu.
Ein Moratorium für den 5G-Millimeterwellen-Frequenzbereich hatte wegen Gesundheitsbedenken gegenüber den Auswirkungen von Mobilfunk und Strahlung Anfang Jahr auch schon der Kanton Neuenburg verlangt. Es geht dabei um den Einsatz von Antennen, die sehr hohe Frequenzen für eine Leistungserhöhung verwenden.
Wie Genf und Waadt hatte auch der Kanton Jura 2019 ein kantonales Moratorium für 5G beschlossen. Eine Ausweitung dieses auf die bereits bestehenden 5G-Antennen lehnte das Parlament nun aber ab. Eine entsprechender Antrag der Grünen wurde mit 28 gegen 15 Stimmen bei 18 Enthaltungen verworfen. 

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