Juristen-Hick-Hack bei (R)Post geht weiter
11. Mai 2012 um 13:46
Post sagt, das Gericht habe für sie entschieden, die gleiche Meinung hat RPost. Schon wieder.
Post sagt, das Gericht habe für sie entschieden, die gleiche Meinung hat RPost. Schon wieder.
Die Post hat heute verlauten lassen, dass das US Patent and Trademark Office (US PTO) den Antrag des US-Unternehmens RPost bezüglich einer Einschränkung ihres Patents geprüft und entschieden habe, dies zu gewähren. Damit fühlt sich die Post in ihrer Ansicht bestärkt, dass ihr Produkt IncaMail, der Service für eingeschriebene Mails, keine Patentrechte der RPost verletzte.
RPost-CEO Hayri Bulmann sieht das aber genau umgekehrt, wie er gegenüber inside-it.ch erklärt. Für ihn sei der Entscheid ein Beweis, dass die RPost-Patente zu schützen seien. Sein persönliches Anliegen sei es nun aber, dass sich die Streitereien so schnell als möglich lösen, "damit man zusammen Geschäfte machen und erfolgreich sein kann", so Bulmann.
Und in der Schweiz?
Die in der Schweiz hängigen Nichtigkeitsverfahren gegen die Schweizerischen Patente von RPost sind davon nicht betroffen und gehen unverändert weiter. (lvb)
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