Angesichts der oft auftretenden Probleme bei IT-Projekten des Bundes verlangt der Ständerat vom Bundesrat Rechenschaft. In einem Postulat bestellt er Verbesserungsvorschläge, eine Ausgabenplanung und Ausführungen zur departementsübergreifenden Führung und Umsetzung von IT-Projekten.

Der Ständerat überwies den Vorstoss von Joachim Eder (FDP/ZG) ohne Opposition. Dieser hatte das Postulat im Dezember 2013 eingereicht.

Hunderte Millionen Franken Steuergelder seien wegen der Projekte ausgegeben worden, machte Eder geltend. "Bei den meisten zur Diskussion stehenden Fällen stehen zum Teil krasse Führungsdefizite und nicht Informatikprobleme im Mittelpunkt." Das Vertrauen in die Verwaltungsstellen stehe auf dem Spiel.

Eder bezog sich unter anderem auf das gestoppte Projekt Insieme der Eidgenössischen Steuerverwaltung, das einen Verlust von rund 100 Millionen Franken.

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf räumte ein, dass bei den meisten nicht zum Ziel gekommenen Projekten die Projektführung nicht optimal oder auch schlecht gewesen sei.

Auch die Finanzdelegation runzelt die Stirn

Mit den IT-Projekten des Bundes befasst sich zurzeit auch die Finanzdelegation (FinDel) der Räte, wie Präsident Hans Altherr (FDP/AR) sagte. Die FinDel habe Anliegen an den Bundesrat und die Finanzkommissionen formuliert. Stossrichtung sei, dass Informatik-Grossprojekte künftig dem Bundesrat rapportiert werden müssten, sagte Altherr. Ausserdem soll die Finanzkontrolle diese Geschäfte verstärkt prüfen - die nötigen zusätzlichen Ressourcen habe sie mit dem Budget erhalten.

Hans Hess (FDP/OW) berichtete als Präsident der Geschäftsprüfungskommission (GPK), die Kommissionen hätten das Thema zu einer Querschnittsfrage für die Gespräche mit dem Bundesrat gemacht. (sda/hjm)