Kann die Schweiz etwas gegen Online-Schnüffelei tun?

26. August 2013, 14:40
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Die "Digitale Gesellschaft" hatte kürzlich wegen der Enthüllungen rund um das Internet-Überwachungsprogramm "Prism" der US-Geheimdienste CIA und NSA sowie das britische Programm "Tempora" --http://www.

Die "Digitale Gesellschaft" hatte kürzlich wegen der Enthüllungen rund um das Internet-Überwachungsprogramm "Prism" der US-Geheimdienste CIA und NSA sowie das britische Programm "Tempora" Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Angeprangert werden Menschenrechtsverletzungen betreffend der Privatsphäre. Nun sei es für die Schweiz notwendig, entsprechende Gegenmassnahmen zu ergreifen, meint die Gesellschaft heute. Die Schweizer Datenschützer fordern von der Regierung eine "umfassende und wirksame Strategie, damit sich diese Menschenrechtsverletzungen nicht fortsetzen können".
In 16 Punkten werden diese Massnahmen ausformuliert. Die Digitale Gesellschaft verlangt unter anderem, dass die Schweizer Regierung von den betroffenen Ländern umfassende Auskünfte anfordern, damit der Umfang der Datenschutzverletzungen abgeschätzt werden kann. Auch die Schweizer Bevölkerung soll über diese Prozesse immer laufend informiert werden. Eine weitere Forderung ist internationale Kooperation. Man solle andere Länder suchen, "die das Menschenrecht auf Schutz der Privatsphäre ebenfalls ernst nehmen". (lvb)

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