Kantonsrat in Zug soll elektronisch abstimmen

3. Juni 2016, 07:16
  • e-government
  • zug
image

Im Zuger Kantonsratssaal soll eine elektronische Abstimmungsanlage eingebaut werden.

Im Zuger Kantonsratssaal soll eine elektronische Abstimmungsanlage eingebaut werden. Der Rat hat gestern in erster Lesung beschlossen, 100'000 Franken dafür aufzuwenden. Definitiv ist der Einbau allerdings noch nicht. Die zweite Lesung mit Schlussabstimmung findet in einigen Wochen statt. Wird die Vorlage aber auch dann gutgeheissen, was sehr wahrscheinlich ist, wird die Anlage während der Sommerpause 2017 installiert.
Grundsätzliche Bedenken hatte einzig die CVP. Eine solche Anlage sei doch teuer, komplex und zu wenig flexibel für spontane Anträge, sagte eine CVP-Kantonsrätin. Zudem sei es bisher ja auch gut mit Handaufheben gegangen.
Abstimmungsresultate im Internet
Die anderen Fraktionen stimmten jedoch für die Neuerung. Sie erhoffen sich einen effizienteren Ratsablauf sowie mehr Transparenz, sowohl für die Ratsmitglieder selber als auch für die Öffentlichkeit. Geplant ist, sämtliche Abstimmungsresultate ins Internet zu stellen. Vielleicht sei das ja der Grund, weshalb die CVP gegen die Anlage sei, mutmasste ein SVP-Kantonsrat.
Zug ist einer der wenigen Kantone, in denen noch per Handaufheben abgestimmt wird. Der historische Kantonsratssaal wurde nach dem Attentat von Friedrich Leibacher im Jahr 2001 zwar umfassend saniert, auf eine Abstimmungsanlage wurde damals jedoch verzichtet. (sda/kjo)

Loading

Mehr zum Thema

image

Luzern will IT-Grossprojekte nicht extern untersuchen lassen

Nach Problemen mit mehreren IT-Projekten gab es Forderungen, diese extern überprüfen zu lassen. Das Luzerner Parlament hat nun aber ein entsprechendes Postulat abgelehnt.

publiziert am 23.5.2022
image

Scharfe Kritik an geplanter Revision der Überwachungsregeln

Die Verordnung VÜPF soll auf 5G-Netze ausgeweitet werden. Firmen wie Threema und Proton befürchten einen Ausbau der Überwachung und die Aufhebung von Verschlüsselungen.

publiziert am 23.5.2022
image

Basler Grossratskommission für einheitliches Beschaffungswesen

Sie will aber zusätzlich das Kriterium "Verlässlichkeit des Preises" im Gesetz haben.

publiziert am 23.5.2022
image

SP will Huawei verbannen

"Aufgrund der Nähe von Huawei zum autokratischen chinesischen Staat" soll die 5G-Netzwerktechnik des Herstellers auch in der Schweiz verboten werden.

publiziert am 23.5.2022 1