Keine "Insieme"-PUK

12. November 2012, 10:31
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Um die Hintergründe des IT-Debakels zu untersuchen, soll nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden.

Um die Hintergründe des IT-Debakels zu untersuchen, soll nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden.
Als Ende September bekannt wurde, dass Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf das gefloppte Software-Projekt "Insieme" gestoppt hatte, forderten Parlamentarier noch am gleichen Tag eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), um die Hintergrunde zu beleuchten. Befürworter der PUK waren SP- und SVP-Parlamentarier, während sich Bürgerliche eher zurückhaltend zeigten.
Nun kommt es aber im Fall "Insieme" doch nicht zu einer PUK. Finanzkommission und Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats haben sich am Freitag dagegen ausgesprochen. Der Entscheid in der Finanzkommission war knapp, wie der 'NZZ' zu entnehmen ist. So gab es in der Finanzkommission ein Verhältnis von 13:10 Stimmen bei zwei Enthaltungen. In der GPK war das Stimmenverhältnis hingegen 12:7.
Begründet wird dies damit, dass eine PUK viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Grüne und SP haben den Entscheid scharf kritisiert. Sie fordern weiterhin eine PUK.
Doch die meisten Parlamentarier setzen nun offenbar auf eine Arbeitsgruppe, die aus 12 bis 16 Personen bestehen soll. Diese könnte bereits ab Anfang 2013 loslegen. Hier wiederum sollen Mitglieder aus den Finanzkommissionen und den GPK beider Räte vertreten sein. Damit die Arbeitsgruppe zustande kommt, müssen die ständerätliche Finanzkommission und die GPK der kleinen Kammer grünes Licht geben. (mim)

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