Vernetzte Städte, neue Arbeitsmethoden und künstliche Intelligenz: Der Bundesrat hat seine Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet. Diese legt Ziele und Leitlinien im Zusammenhang mit der Digitalisierung in allen massgebenden Lebensbereichen vor, wie der Bundesrat heute mitteilt.

Zum Thema Künstliche Intelligenz, einer der Schwerpunkte der neuen Strategie, will der Bundesrat eine Arbeitsgruppe einsetzen. Sie steht unter der Leitung des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und soll den Wissens- und Meinungsaustausch ermöglichen. Bis Herbst 2019 soll die Arbeitsgruppe dem Bundesrat eine Übersicht über bestehende Massnahmen und eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern liefern. Zudem soll die Arbeitsgruppe sich mit dem verantwortungsvollen Einsatz der Technologie auseinandersetzen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist das Thema Smart Cities. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) soll bis Mitte 2019 ein entsprechendes Konzept und einen Massnahmenplan erarbeiten. Dieser soll Städten oder Kantonen dienen, die Smart Cities oder vernetzte Regionen aufbauen möchten. Grundlage des Schwerpunkts seien Geodaten oder auch das Projekt DaziT der Zollverwaltung.

Der Bundesrat will innerhalb der Bundesverwaltung ausserdem neuartige Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern, so die Mitteilung weiter. Denn durch die Digitalisierung steige die Komplexität der Aufgaben, mit denen die Bundesverwaltung konfrontiert ist. Die Departemente und die Bundeskanzlei sollen bis Mitte 2019 prüfen, bei welchen konkreten Themen ein "experimentelles Vorgehen losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft" angebracht sei.

Die neue Strategie "Digitale Schweiz" löst die gleichnamige Strategie aus dem Jahr 2016 ab. Die konkrete Umsetzung in der Bundesverwaltung wird in einem Aktionsplan festgelegt, der jährlich aktualisiert wird.

Neu können national bedeutende Projekte von bundesexternen Akteuren im Aktionsplan abgebildet werden, wie aus der Mitteilung hervorgeht: So sollen sich künftig auch Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivilgesellschaft einbringen.

Die interdepartementale Koordinationsgruppe "Digitale Schweiz" des Bundes unter dem Vorsitz des UVEK ist für die Umsetzung der Strategie verantwortlich. Inhaltlich und administrativ wird sie durch die Geschäftsstelle "Digitale Schweiz" des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) unterstützt. Neu soll die Generalsekretärenkonferenz GSK verstärkt in die Umsetzungsarbeiten zur Strategie einbezogen werden. Daneben will der Bundesrat den Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung ausbauen. (kjo)