Kommission lehnt 5G-Moratorium ab

12. Januar 2022, 11:55
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Drei Standesinitiativen, die ein 5G-Moratorium fordern, wurden von der Kommission für Verkehr und Fernmelde­wesen des Nationalrats deutlich zur Ablehnung empfohlen.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) ist gegen ein Moratorium hinsichtlich der 5G-Technologie in der Schweiz. Sie hat drei Standesinitiativen aus den Kantonen Genf, Neuenburg und Jura zur Ablehnung empfohlen.
Die KVF-N ist gemäss Mitteilung der Ansicht, dass die vom Bundesrat getroffenen Begleitmassnahmen in Bezug auf den weiteren Ausbau des Mobilfunks ausreichen. Zudem werde mit einem vom Ständerat angenommenen Postulat auch den Bedenken bezüglich Millimeterwellen genügend Rechnung getragen.
Der Entscheid, den Initiativen keine Folge zu geben, fiel mit 21 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste mitteilen. Der Ständerat hatte bereits Nein gesagt. Mit den Standesinitiativen muss sich noch der Nationalrat befassen.

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