Liechtenstein erhält ein Blockchain-Gesetz

3. Oktober 2019, 15:22
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Im Fürstentum Liechtenstein kann per Anfang 2020 das "Blockchain-Gesetz" in Kraft treten.

Im Fürstentum Liechtenstein kann per Anfang 2020 das "Blockchain-Gesetz" in Kraft treten. Das Parlament in Vaduz stimmte dem Regierungsentwurf geschlossen zu.
"Token- und VT-Dienstleistungsgesetz" heisst das verabschiedete Gesetz. Mit "VT" sind dabei "Vertrauenswürdige Technologien" gemeint. Als vertrauenswürdige Technologien werden Technologien bezeichnet, durch welche die Integrität von Token gewährleistet wird.
Der Term VT entstand, um angesichts des Innovationstempos der Blockchain-Technologie und der Anwendungsgebiete sicherzustellen, dass das Gesetz auch für künftige Technologie-Generationen gültig bleibt.
Die Definition eines "Token" lautet: "Eine Information auf einem VT-System, die vertretbare Forderungs- oder Mitgliedschaftsrechte gegenüber einer Person, Rechte an Sachen oder andere absolute oder relative Rechte verkörpern kann."
Mit der neuen Rechtsgrundlage verfüge Liechtenstein als erstes Land über eine umfassende Regulierung der Token-Ökonomie, teilte das Ministerium für Präsidiales und Finanzen mit.
Das Gesetz regelt gemäss Regierungsangaben einerseits die zivilrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit dem Kunden- respektive dem Vermögensschutz. Andererseits werde eine adäquate Aufsicht über die verschiedenen Dienstleister in der Token-Ökonomie eingeführt.
Hinzu kämen Massnahmen zur Bekämpfung der Geldwäscherei, indem Dienstleister den Sorgfaltspflichtregeln unterstellt würden. Zudem schaffe das Gesetz Klarheit in Bezug auf vollständig digitale Wertpapiere.
Das Gesetz ist das Ergebnis einer Siutationsanalyse. Diese ergab ein hohes Potential der "Token-Ökonomie" für breite Teile der Wirtschaft. Dessen Ausschöpfen will man gesetztlich unterstützen.
Im initialen Vernehmlassungsbericht (PDF) sind die Hintergründe dargelegt. (mag/Keystone-sda)

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