Wie der 'Tages-Anzeiger' am Samstag berichtete, plant Bundesrat Ueli Maurer ein abhörsicheres Datennetz. Der Verteidigungsminister hat die Pläne Ende vergangener Woche an einer Medienkonferenz skizziert. Es sei Maurers Antwort auf die NSA-Abhöraffäre. Es geht um ein Kommunikationssystem aus Glasfaserleitungen und Richtstrahlanlagen, das unabhängig von den bestehenden Datennetzen funktioniert. Das Projekt "Unabhängiges Führungsnetz Schweiz" soll 2,5 Milliarden Franken kosten. Der Betrieb des Netzes kostet rund 100 Millionen pro Jahr. Offen ist noch, wer das Führungsnetz betreiben wird. Klar ist laut Maurer, dass die privatisierte Swisscom für den Auftrag nicht infrage kommt.

Das neue Kommunikationsnetz soll abhör- und katastrophensicher sein. Bei einem flächendeckenden Stromausfall soll das Datennetz während dreier Wochen weiterlaufen können. Für das Projekt braucht es erst aber ein neues Gesetz. Erst 2028 dürfte das Führungsnetz fertiggestellt sein.

Der Bau des Netzes wurde bereits vor 15 Jahren nach der Privatisierung der Telekomdienste eingeleitet. Dafür wurden von Bundesrat und Parlament bisher 320 Millionen Franken bewilligt. In den nächsten 15 Jahren sollen nun die Rechenzentren des Bundes und der Kantone, die Polizei sowie allenfalls Dritte wie die Nationalbank und die SBB einbezogen werden, schreibt der 'Tagi'. Es bleibt aber unklar, was genau damit gemeint ist. Allein 600 bis 800 Millionen Franken wird laut Maurer die Absicherung der Rechenzentren des Bundes kosten. "Beim Bund ist das Know-how der Informatik zurzeit nicht gross", zitiert die Zeitung Maurer. Geplant seien auf nationaler Ebene drei Rechenzentren, zwei davon "mit umfassendem Schutz für den Kriegsfall".

In den letzten Monaten wurden immer wieder ähnliche Pläne publik, wobei sich die Berichte zum Teil widersprechen und der Bund nicht wirklich für Klarheit sorgt. Anfang Jahr wurden die RZ-Pläne der Armee bekannt auf. (mim)