Microsoft gewinnt Berufungsverfahren gegen Eolas

3. März 2005, 10:01
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Die für alle Internet User wichtige Entscheidung ist aber lediglich vertagt.

~~Die für alle Internet User wichtige Entscheidung ist aber lediglich vertagt.
~~
Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass Teile des Verfahrens Eolas gegen Microsoft neu verhandelt werden müssen. In diesem Verfahren hatte ein Geschworenengericht Microsoft für schuldig befunden, ein Patent von Eolas verletzt zu haben, und eine Schadensersatzsumme von rund einer halben Milliarde Dollar festgelegt.
Das Berufungsgericht hat nun entschieden, dass das Ersturteil prinzipiell aufrechterhalten wird (was die Eolas-Anwälte natürlich als Sieg werten), aber nur, falls das zugrunde liegende Patent gültig ist. Diese Frage muss dass Erstgericht nun nocheinmal verhandeln. Dies war es, was Microsoft mit der Berufung vor allem erreichen wollte, und der Punktsieg geht darum nach Redmond.
Beim Eolas-Patent geht es um eine Methode, wie ein Browser mit Plug-ins umgeht. Falls das Patent bestätigt wird, müssten gemäss vieler Experten, nicht nur der Internet Explerer sondern potentiell alle anderen gebräuchlichen Browser umgeschrieben werden. Das wiederum würde bedeuten, dass viele Internet-Seiten angepasst werden müssten.
Microsofts Verteidiger werden vor allem zu beweisen versuchen, dass die vom Eolas-Patent abgedeckten Methoden schon vor der Patentanmeldung in anderen Browsern, mit deren Entwicklung Eolas nichts zu tun hatte, gebräuchlich waren. Das Erstgericht hatte es Microsoft bei der ersten Verhandlung nicht erlaubt, diese Argumente den Geschworenen überhaupt vorzulegen. (Hans Jörg Maron)

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