Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei

10. Februar 2015, 16:06
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Microsoft und Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt.

Microsoft und Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows-Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller mit dem Vorwurf des Vertragsbruchs verklagt.
Die Seiten beschlossen jetzt, ihren "Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hiess es am Dienstag in einer Mitteilung.
Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.
Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. Samsung verwies auf die Übernahme des Handy-Geschäfts von Nokia durch Microsoft, wodurch eine neue Situation entstanden sei.
Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund 1 Mrd. Dollar an Patentgebühren zahlte.
Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. (sda/lvb)

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