Der US-Softwaregigant Microsoft hat bei der EU- Kommission eine Wettbewerbsrechtsbeschwerde gegen den Handyhersteller Motorola Mobility eingereicht. In einem Microsoft-Blog erklärt der stellvertretende Leiter der Rechtsabteilung, Dave Heiner, dass Motorola den Verkauf von Windows PC und Xbox-Konsolen zu verhindern versucht. Weiter erklärt er, dass es sich um die Patente handle, die für drahtlose Verbindungen per W-Lan und Videaostandard essentiell sind – und diese werden nicht zu fairen Preisen verkauft.

Normalerweise sind die Unternehem, die solche essentielle Patente besitzten, verpflichtet, jedem Intressenten zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Lizenzbedingungen für essenzielle Patente nennt man FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Falls Microsoft vor der EU-Kommission recht bekommt, könnte dies als Verstoss gegen das Wettbewerbsrecht gewertet und Abhilfe verlangt werden. (lvb)