Mit Software-Patenten gegen Software-Patente

14. Oktober 2004, 17:15
  • technologien
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Der US Software-Konzern Novell will seine bestehenden Patente zum Schutz der Open-Source-Idee einsetzen.

Patente auf Software oder auf in Software definierten Prozessen können die Innovation gefährden. Dies weil Inhaber eines Patentes aus rein pekuniären Gründen andere Firmen oder Personen einklagen können, die eine ähnliche Lösung entwickelt, aber nicht patentiert hatten. Sich gegen diese Gefahr zu schützen ist schwierig, da rein schon Patentabklärungen ausgesprochen teuer werden können.
So argumentieren denn auch gewisse Software-Hersteller gegen Open Source. Firmenkunden, die Open Source-Produkte einsetzten, würden sich unwägbaren rechtlichen Risiken wegen möglicher Patentklagen aussetzen. Der US Software-Konzern Novell, der seit dem Kauf des deutschen Linux-Spezialisten Suse ein gewichtiger Mitspieler in der Open Source-Welt ist, will nun seine eigenen Patente zum Schutz der Open Source-Community einsetzen.
Novell erklärte in einer Pressemitteilung, man werde die eigenen Patente dazu einsetzen, um gegen allfällige Klagen gegen Benützer von Open Source-Produkten vorzugehen. Damit will Novell natürlich die Warnungen vor dem Einsatz von wichtigen Produkten wie MySQL oder JBOSS entkräften.
Praxisbeispiel
Die Frage der Patentierung von Software und software-gestützten Erfindungen ist nicht so abgehoben, wie es tönt. Wir haben dies am eigenen Leib erfahren.
Unsere Technologiepartner Netcetera haben das CMS und das E-Business-System unseres Verlags (Sie können online auf dieser Site Werbung buchen) unter Einsatz von verschiedenen Open Source-Komponenten gebaut. In unserm System steckt aber auch Technologie der beiden Zürcher Entwicklungsfirmen selber, wie auch viel Business-Logik von uns.
Die Abklärung, ob Teile unseres Systems oder der Logik irgendwo schon einmal entwickelt und durch Patente geschützt sein könnte, ist schlicht unmöglich. Würde beispielsweise der Hersteller der von uns benützten Datenbank nun mit Patent-Prozessen überzogen, würden wir automatisch in Mitleidenschaft gezogen. (Christoph Hugenschmidt)

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