Monopolverdacht: USA knöpfen sich Tech-Giganten vor

4. Juni 2019, 09:50
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Der US-Kongress will herausfinden, ob grosse Tech-Firmen ihre Monopolstellung ausnutzen oder wettbewerbsfeindliche Massnahmen ergriffen haben.

Der US-Kongress will herausfinden, ob grosse Tech-Firmen ihre Monopolstellung ausnutzen oder wettbewerbsfeindliche Massnahmen ergriffen haben. Dies kündigte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb, David Cicilline, an. "Eine kleine Zahl von marktbeherrschenden, unregulierten Plattformen hat eine aussergewöhnliche Macht über Online-Handel, -Kommunikation und -Informationen", hiess es zudem in einer gemeinsamen Erklärung beider Parteien im Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Namen von Unternehmen wurden dabei nicht genannt.
Die Kurse von Technologieaktien reagierten umgehend mit Abschlägen. Die Aktien von Facebook und der Google-Mutter Alphabet verloren jeweils rund sieben Prozent, Amazon gaben 5,2 Prozent nach und Apple knapp zwei Prozent.
In den USA macht sich parteiübergreifend ein Gefühl breit, dass bei Technologieriesen wie Apple, Amazon oder Google zu viel Macht und Einfluss bei zu wenig Regulierung gebündelt sein könnte. Damit steigt der politische Druck auf die Unternehmen, die auch in Europa im Visier der Wettbewerbshüter und Steuerbehörden sind.
Es könnte Jahre dauern, bis konkrete rechtliche Schritte aus diesen Bemühungen resultieren. Aber die Unternehmen müssen sich wohl darauf gefasst machen, grössere Mengen von Dokumenten aushändigen und Vertreter zu Anhörungen nach Washington schicken zu müssen.
Es würde nicht überraschen, wenn die Tech-Konzerne im Vorfeld der Untersuchungen versuchen, einige ihrer umstritteneren Geschäftspraktiken aufzuweichen und ihr Verhalten teilweise ändern, sagen Kartellanwälte dem US-Magazin 'The Information'. Etwa sei es wahrscheinlich, dass grössere Übernahmen auf Eis gelegt werden, oder dass Unternehmen die Zusammenarbeit mit Drittfirmen, die auf User-Daten zugreifen können, einschränken. Solche Verhaltensänderungen "könnten einer der grössten kurzfristigen Effekte sein", sagte Sally Hubbard, eine ehemalige stellvertretende Generalstaatsanwältin des Kartellamts New York, zu 'The Information'.
Noch ist keine offizielle Untersuchung gegen einzelne Unternehmen eröffnet worden. Vielmehr sei aber entschieden worden, welche Behörde für welche Unternehmen zuständig sein soll. Berichten zufolge soll die US-Handelsaufsicht (Federal Trade Commission, FTC) die Untersuchungen von Facebook und Amazon handhaben, während das Justizministerium mögliche Untersuchungen gegen Apple und Google überwachen werde. (kjo/Keystone-sda)

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