MP3-Player bleiben vorerst gebührenfrei

25. Juli 2006, 15:43
  • swico
image

Das Bundesgericht in Lausanne hat gestern entschieden, dass vorerst keine Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und Harddisc-Recorder entrichtet werden müssen.

Das Bundesgericht in Lausanne hat gestern entschieden, dass vorerst keine Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und Harddisc-Recorder entrichtet werden müssen. Da die Rechtslage weiterhin unklar ist, kann somit die sogenannte MP3-Steuer nicht eingeführt werden. Bereits im Februar hatte das oberste Gericht die Einführung der Steuer verschoben. Der Branchenverband SWICO hatte Anfang Jahr eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Somit bleibt es vorerst bei der aufschiebenden Wirkung.
Aufschiebende Wirkung erhalten auch Beschwerden von Konsumentenorganisationen und des Dachverbands der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer (DUN). Anfänglich hätten die Gebühren ab 1. März erhoben werden sollen. Nach Angaben der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) würden bei einer Einführung der Urheberrechtsabgabe mobile Abspielgeräte um 10 bis 30 Franken verteuert, ein HD-Recorder um 90 Franken. Die Urheberrechtsgesellschaft SUISA verlangt noch höhere Gebühren. (mim)

Loading

Mehr zum Thema

image

Geopolitische Lage dämpft Erwartungen der Schweizer ICT-Branche

Der Swico-Index zur Stimmung in der ICT-Branche ist erneut rückläufig. Die Anbieter glauben aber, dass sich die Auftragslage positiv entwickelt.

publiziert am 28.9.2022
image

Podcast: "Die IT-Branche hat mich mit der Beständigkeit ihrer Probleme überrascht"

In dieser Podcast-Sonderausgabe sprechen Chefredaktor Reto Vogt und Jean-Marc Hensch anlässlich seines 10-jährigen Jubiläums als Kolumnist über die IT-Branche, ihre Verbandslandschaft, IT-Medien und die stets gleichbleibenden Probleme.

publiziert am 16.9.2022
image

Ist die Digitalisierung klimafreundlich oder klimaschädlich?

Eine Schweizer Studie hat erstmals die Effekte digitaler Produkte und Dienstleistungen auf den Klimawandel untersucht. Sie zeigt auch, wer wie Einfluss nehmen kann.

publiziert am 29.8.2022
image

Ja, die Stimmung ist getrübt, aber …

Noch ist die Geschäftslage laut Konjunkturforschern besser als zum Jahresauftakt. Der ICT-Branchenverband bleibt "vorsichtig optimistisch", sofern es nicht zu einem Strommangel kommt.

publiziert am 5.8.2022