Nationalrat genehmigt Beteiligung an europäischer IT-Agentur

27. September 2016, 09:13
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Die Schweiz soll sich an der IT-Agentur von Schengen und Dublin beteiligen.

Die Schweiz soll sich an der IT-Agentur von Schengen und Dublin beteiligen. Der Nationalrat ist am Dienstag dem Bundesrat gefolgt.
Schengen/Dublin umfasst die Zusammenarbeit europäischer Staaten in den Bereichen Justiz, Polizei, Visa und Asyl. Damit die Schweiz die Informationssysteme effizient nutzen könne, sei der Anschluss an die europäische IT-Agentur unumgänglich, argumentiert der Bundesrat. Diese sorge für die lückenlose Verfügbarkeit der einzelnen Systeme für die Behörden und für einen störungsfreien Datenaustausch.
Man erwartet von der gemeinsamen IT-Agentur auch Synergien beispielsweise im Einsatz von IT-Personal oder Knowhow.
Die Schweiz nutzt die Informationssysteme bereits heute. Die Beteiligung der Schweiz ist auch im Parlament unbestritten. Beide Kammern forderten aber präzisere Informationen zu den finanziellen und technischen Auswirkungen für die Schweiz.
Obwohl die Schweiz kein EU-Mitglied ist, wird sie im Verwaltungsrat der IT-Agentur vertreten sein. (sda/mag)

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