Nationalrat winkt Polycom-Kredit einstimmig durch

20. September 2016, 12:07
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Für den Erneuerung des Behörden-Funknetz Polycom ist der Ende Mai vom --http://www.

Für den Erneuerung des Behörden-Funknetz Polycom ist der Ende Mai vom Bundesrat beantragte Verpflichtungskredit von insgesamt 159,6 Millionen Franken nun vom Nationalrat bewilligt worden. Konkret ging es um 72,4 Millionen Franken für die Entwicklung, die Beschaffung und den Betrieb der Nachfolgetechnologie und 87,2 Millionen Franken für das Projektmanagement und für den Ersatz der Antennen des Grenzwachtkorps.
Die Gesamtausgaben für die Nachrüstung des Funknetzes, über das Polizei, Feuerwehr und Teile der Armee verschlüsselt kommunizieren, sollen sich bis ins Jahr 2030 auf 500 Millionen Franken belaufen. Die inzwischen 14-jährige Geschichte des Polycom-Projekts und seines Managements gibt seit Jahren zu reden, so auch diesmal wieder im grossen Rat. "Der Bundesrat muss die Lehren aus der Vergangenheit ziehen", forderte CVP-Mann Alois Gmür. Mehrere weitere Redner kritisierten, es sei unbefriedigend, dass Polycom alternativlos sei.
Und im Namen der Finanzkommission appellierte Pirmin Schwander (SVP) an den Bundesrat, IT-Projekte besser zu planen. Dazu zähle auch eine verbindliche Zusammenarbeit mit den Kantonen und ein Verzicht auf Schweizer Lösungen. Verteidigungsminister Guy Parmelin zeigte Verständnis für den Frust im Nationalrat. Er versicherte, der Bundesrat werde in Zukunft für eine bessere Koordination bei IT-Projekten sorgen. Trotz der Kritik wurde der Kredit schliesslich ohne Gegenstimme angenommen. Damit geht das Geschäft nun an den Ständerat.
Zur Erinnerung nur ein kurzer Rückblick auf die letzten zwölf Monate: 2015 hiess es. (vri/sda)

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