Nationalratskommission stimmt für ein Cyber­kommando in der Armee

3. November 2021, 10:02
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Die Vorlage kommt im Winter vor den Nationalrat.

Die zuständige Kommission des Nationalrats hat der Botschaft des Bundesrats zur Weiterentwicklung der Armee zugestimmt. Die Vorlage beinhaltet unter anderem die Schaffung eines Cyberkommandos in der Armee.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (Sik-N) beantragt einstimmig, auf das Geschäft einzutreten und die Vorlage ohne Änderungen anzunehmen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Das Geschäft kommt in der Wintersession 2021 in den Nationalrat. Da die Kommission der Botschaft des Bundesrats so klar zugestimmt hat, dürfte die Vorlage auch im Nationalrat sehr gute Chancen haben.
Die Kommission begrüsst laut Mitteilung insbesondere die Stärkung der Cyberverteidigung durch die Schaffung eines Cyberkommandos und die Aufstellung eines Cyberbataillons. Angesichts der veränderten Bedrohungslage für die Schweiz sei dieser Schritt notwendig. Das Cyberkommando soll aus 575 Armeeangehörigen bestehen.
Weitere Teile des Vorschlags des Bundesrats zur Weiterentwicklung der Armee beinhalten eine Erhöhung der Sicherheit bei der Luftwaffe und eine gesetzliche Regelung für Armeeeinsätze bei zivilen Anlässen.

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