Nationalratskommission will mehr über Swisscom-Pannen wissen

18. Februar 2020, 15:37
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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen möchte erfahren, ob hinter den Ausfällen systemische oder personelle Gründe stehen.

Nach dem grossflächigen Swisscom-Ausfall vom 12. Februar schaltet sich nun auch die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF) ein. Sie will die Swisscom-Verantwortlichen zu einer Aussprache einladen, wie sie mitteilt.
Besonders der Ausfall der Notfallnummern hat die Kommissionsmitglieder aufgeschreckt. Es habe viele Anfragen gegeben, sagte KVF-Präsident Michael Töngi (Grüne/LU) auf Anfrage von 'Keystone-sda'.
Die Kommission will herausfinden, ob die wiederholten Ausfälle im Swisscom-Netz systemische oder personelle Gründe haben oder mit Investitionsentscheiden zusammenhängen. Zur Vorbereitung der Aussprache hat die KVF zusätzliche Unterlagen vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) verlangt. Dieses führt derzeit eine Untersuchung durch.
Die KVF will auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ins Boot holen. Diese sei zuständig für die parlamentarische Aufsicht, sagte Töngi. Die GPK soll untersuchen, ob die Swisscom in der Grundversorgung Konzessionspflichten verletzt hat. An der KVF ist es dann, Schlüsse aus den verschiedenen Untersuchungen zu ziehen und allfälligen gesetzgeberischen Handlungsbedarf auszumachen.
CEO Urs Schaeppi erklärte kürzlich, dass die Vorfälle personelle Konsequenzen nach sich ziehen könnten. Zudem wolle man sich mit den Notfalldiensten zusammensetzen und prüfen, ob weitere "Rettungsschirme" eingebaut werden könnten.
In der Nacht auf den 12. Februar waren bei Wartungsarbeiten grosse Teile des Swisscom-Netzes ausgefallen. Auch Notrufe waren betroffen. Es war die zweite grosse Panne innerhalb eines Monats.

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