Neue Patentklagen gegen Microsoft

19. August 2009, 14:44
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Der Erfolg der kleinen Software-Firma i4i, die eine in Texas eingereichte Patentklage gegen Microsoft --http://www.

Der Erfolg der kleinen Software-Firma i4i, die eine in Texas eingereichte Patentklage gegen Microsoft (vorläufig) durchgebracht hat hat offenbar weitere Firmen zu Patentklagen animiert.
So reichte eine ebenfalls kleine Firma namens EMG Technology eine Klage gegen Microsoft (und weitere Firmen) wegen Patentverletzung beim gleichen texanischen Bezirksgericht ein, das unlängst Microsoft zu einer grossen Busse verknurrte und den Verkauf von 'Word' verbot. EMG behauptet, Microsoft verletze zwei Patente in seinen Betriebssystem für Smartphones, Windows Mobile und den Vorgänger-Versionen, Windows CE und PocketPC.
Eine weitere Firma klagte gegen Microsoft wegen Patentverletzung in Windows XP und Vista.
Wie erwartet: MS appelliert gegen 'Word'-Urteil
Wie nicht anders zu erwarten war, hat Microsoft unterdessen gegen das jüngste Urteil des erwähnten texanischen Bezirksgerichts rekurriert. Microsoft wurde zu einer Busse und Entschädigungszahlungen von gegen 300 Millionen Dollar verurteilt und das Gericht verbot zudem den Verkauf von 'Word' ab Oktober.
Microsoft wandte sich nun an ein Appellationsgericht in Washington und verlangte, das Verbot, 'Word' zu verkaufen, sei provisorisch aufzuheben. Zudem solle der Rekurs gegen das Urteil, der wohl demnächst eingereicht wird, bevorzugt behandelt werden. Begründung: Das texanische Urteil füge Microsoft und seinen Partnern "irreparablen Schaden" zu. Indeed. (hc)

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