Die Verfechter der sogenannten Netzneutralität haben einen mächtigen Unterstützer bekommen: US Präsident Barack Obama macht sich gegen eine bezahlte Überholspur im Internet stark.

Internet-Anbieter müssten alle Inhalte im Netz gleichberechtigt durchleiten, forderte Obama in einem Video, das das Weisse Haus am Montag veröffentlichte. Sie dürften keine Verträge mit Unternehmen abschliessen, um deren Inhalte schneller an der Konkurrenz vorbei zu schicken, und auch nicht den Zugang zu einzelnen Diensten drosseln.

Obama rief die US-Aufsichtsbehörde FCC auf, strikte Regeln zum Schutz der Netzneutralität zu erlassen. "Sie sollte klar machen, dass Internet-Anbieter gesetzlich verpflichtet sind, Ihren Zugang zu einer Webseite nicht zu blockieren oder zu drosseln." Dazu solle die FCC Internet-Anbieter als Telekommunikations-Dienste einstufen.

So könnte die Behörde die Anbieter strenger als bisher regulieren. Zugleich schränkte der Präsident allerdings ein, dass die FCC eine unabhängige Behörde sei und die endgültige Entscheidung von ihr getroffen werde. (sda/hjm)